05Jul/21

O-Ton: Rasen auf der Rennstrecke – erhöhte Betriebsgefahr

Einmal im Rennmodus auf einer Motorsportstrecke unterwegs sein – davon träumt so mancher Autofahrer. Vielen ist aber nicht bewusst, dass bei hoher Geschwindigkeit sich die Betriebsgefahr erhöht. Dies hat zur Folge, dass man mithaften muss, auch wenn den anderen ein grobes Verschulden trifft. Weiter

01Jul/21

O-Ton + Kollegengespräch: Gewerbesteuerpflicht für Gewinne aus Online-Pokerspielen?

Seit Jahren erfreut sich das Pokerspiel einer gesteigerten Beliebtheit. Wann ist die Online-Zockerei ein Hobby oder wann ein Gewerbe? Wenn man über 400 Stunden im Jahr spielt und dabei fünf- bis sechsstellige Gewinne einstreicht, dann liegt ein Gewerbe vor. Weiter

30Jun/21

O-Ton: Fristlose Kündigung nach Anhusten möglich

Wer bewusst einen Kollegen aus nächster Nähe während der Corona-Pandemie anhustet und wünscht, er solle Corona bekommen, kann fristlos gekündigt werden. Er verletzt in erheblicher Weise die dem Arbeitsverhältnis innewohnende Rücksichtnahmepflicht gegenüber dem Kollegen,entschied das Landesarbeitsgericht Düsseldorf. Weiter

29Jun/21

O-Ton: Polizistin im Dienst in Musikvideo – Anspruch auf Entschädigung

Auf einer Demonstration wird viel gefilmt. Dabei dürfen auch Polizeibeamte aufgenommen werden. Ein Polizeieinsatz darf also aufgezeichnet werden. Das bedingt das Informationsinteresse der Öffentlichkeit. Aber – werden diese Aufnahmen kommerziell genutzt, wird das Persönlichkeitsrecht der Beamten verletzt. Weiter