Category Archives: Politik

25Feb/09

IFW Kiel: Krise hält noch zwei bis drei Jahre an

„Der Abschwung wird recht lange anhalten“, sagte Joachim Scheide, Leiter des Prognose-Zentrums des IFW. „Im Durchschnitt der vergangenen Finanzkrisen dauerte es rund vier Jahre, bis der nächste richtige Aufschwung einsetzte.“ Das IFW erwartet nicht, dass die Arbeitslosigkeit vor dem Jahr 2010 merklich sinken wird. Nachhaltiges Wachstum wird auch nach Aussage des ifo-Instituts München wohl noch bis Ende 2010 auf sich warten lassen. „Es fällt schwer, optimistisch zu sein“, meint Kai Carstensen, Leiter des Forschungsbereichs Konjunktur am ifo-Institut.
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin geht hingegen davon aus, dass es in der Wirtschaft schon zur Jahresmitte wieder aufwärts gehen kann. Zwar werde vieles von den weltweiten Konjunkturprogrammen einfach verpuffen, dennoch sieht DIW-Präsident Klaus F. Zimmermann verbesserte Zukunftseinschätzungen in der Industrie und auf den Finanzmärkten.
Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle erwartet aufgrund der Verzögerungen beim USKonjunkturprogramm eine Trendwende frühestens ab dem zweiten Halbjahr 2009. Demgegenüber spricht für das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen vieles dafür, dass die ergriffenen Konjunkturmaßnahmen den Abschwung begrenzen können. RWI-Präsident Christoph M. Schmidt geht davon aus, dass das Wachstum in diesem Jahr danach um rund 0,5 Prozentpunkte höher ausfallen wird, als es ohne Paket der Fall gewesen wäre. Der nächste Aufschwung beginne allerdings wie der vergangene „verhalten und mit Rückschlägen.“

25Feb/09

Schabowski staunt noch heute über unblutigen Mauerfall

Über seine legendäre Pressekonferenz, bei der er die Maueröffnung vorzeitig bekanntgab, sagte Schabowski: „Ich war in diesem Augenblick nicht mehr und nicht weniger als ein Werkzeug der Geschichte“. Eine „mehrstündige gefährliche Phase der Unsicherheit an den Berliner Passierstellen“ sei die Folge gewesen. Dass mit der Grenzöffnung „das Ende der DDR seinen Anfang genommen hatte“, habe auch er damals noch nicht geahnt. Das SED-Regime habe im Gegenteil „mit einem Stabilisierungsprozess“ gerechnet.

24Feb/09

Moreno-Ocampo sieht weltweite Erfolge Den Haags

„Diese Entwicklung sendet ein Signal aus, das lautet: Ihr könnt nicht mehr ungestraft Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen“, betonte der Chefankläger und fügte hinzu: „Es hat sich rumgesprochen, dass es den Strafgerichtshof gibt. Diese Kriminellen verändern ihr Handeln, denn sie wissen: Ihre Straftaten können sie in Den Haag vor Gericht bringen.“

13Feb/09

KKH fordert mehr Qualität im Gesundheitswesen

Kailuweit forderte daher eine straffere Kontrolle der Leitlinien für die jeweilige Therapie während und nach einem Krankenhaus-Aufenthalt. Durch diese Leitlinien sei medizinisch-wissenschaftlich die bestmögliche Behandlung gewährleistet. Wenn beispielsweise bei Diabetes-Patienten die festgelegte regelmäßige Kontrolle durch einen Augenarzt unterbleibe, steige das Risiko der Erblindung. Damit entstünden auch zusätzliche Kosten. Daher will Kailuweit Kliniken bei erfolgreichen Therapien finanziell besser stellen: „Da geht natürlich unser Bestreben hin, die Ärzte, die den Patienten mit einer hohen Qualität leitliniengerechter behandeln, auch gegebenenfalls mehr Geld zu zahlen. Und wir müssen auch bei den Ärzten, bei denen das nicht der Fall ist, die Möglichkeit haben, entsprechend darauf reagieren zu können“. Dabei sei die Politik gefordert, um die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen. Denkbar sei eine Bonus-Malus-Regelung. „Wir haben nicht mehr Geld im System, das reicht meines Erachtens nach auch. Aber wir müssen anfangen, dafür zu sorgen, dass für dieses Geld auch die entsprechende Qualität beim Kunden ankommt“, betonte Kailuweit.

Zugleich forderte KKH-Chef ein Ranking der Krankenhäuser, es gebe derzeit keine Daten über die Qualität der Angebote. In der Industrie werde für alle Produkte ein Ranking erhoben, „nur im Gesundheitswesen soll das nicht möglich sein?“. Dies werde „in der nächsten Legislaturperiode“ ein großes Thema werden, erwartet Kailuweit.