Wahrsagen und Kartenlegen

Recht

Eine Kartenlegerin wurde von einer Konkurrentin verklagt, weil diese auf mehreren Internetseiten handelsübliche Spielkarten dargestellt und diese mit einem Copyright-Hinweis mit ihrem Namen versehen hatte. Die Konkurrentin meinte, dass damit die Beklagte unerlaubt ein Schutzrecht nutze, nämlich das des Kartenherstellers. Es werde der irreführende Eindruck erweckt, dass sie eigene Kartensätze entwickelt hätte, denen eine besondere Wirkung zukomme. Insbesondere suggeriere die Beklagte mit diesen Karten, „besondere Macht über die Karten“ zu haben. Im Übrigen könnten die Besucher der Internetseite denken, dass auch andere Kartenlegerinnen gerade die Karten der Beklagten verwenden.

Für die beteiligten Kartenlegerinnen waren die Urteile dann doch nicht vorhersehbar. Zunächst hat das Landgericht Wuppertal einen Unterlassungsanspruch verneint, auf die Berufung der Klägerin das Oberlandesgericht diesen aber bejaht. Mit dem Copyright-Vermerk auf den Karten erwecke die Beklagte den Eindruck, dass ihr ein Schutzrecht an den Spielkarten der Hersteller zustehe. Auch werde der Eindruck erweckt, dass sie besondere „Macht über die Karten“ habe. Dabei sei unerheblich, dass Kartenlegen Aberglaube und irrational sei. Entscheidend sei, welche Vorstellungen ein Verbraucher habe, der sich Karten legen lassen wolle und daran glaube.

Welche Rechte und Pflichten man hat und wie man sich erfolgreich gegen andere Ansprüche wehren kann, sollte man nicht Wahrsagern überlassen, sondern sich an eine Anwältin oder einen Anwalt in der Nähe wenden. Diese findet man zu den verschiedenen Rechtsgebieten unter www.anwaltauskunft.de oder unter der bundesweit einheitlichen Rufnummer 0 18 05 / 18 18 05 (Festnetzpreis 0,14 €/min).

Ähnliche Themen

  • O-Ton + Magazin: Spinne als allgemeines Lebensrisiko Spinnen sind ein allgemeines Lebensrisiko! So entschied das Oberlandesgerichts Karlsruhe in dem Fall einer Dame. Sie hatte sich in einer Tiefgarage so vor einer Spinne erschreckt, war […]
  • BMW-Händler boykottieren Vertriebspläne des Herstellers Betriebe wollen weniger Fahrzeuge abnehmen als vereinbartMünchen – Zwischen dem bayerischen Autohersteller BMW und seinem Händlerverband ist ein offener Streit über die Liefermengen für […]
  • Steinbrück: „Gutachten zurück gewiesen“ Untersuchungen zu Steuervergünstigungen spielten keine RolleBerlin – Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) auf am Wochenende bekannt gewordene […]
  • Magazin: Debatte um Hinterbliebenenschmerzensgeld Nach der Germanwings Katastrophe debattiert ganz Deutschland immer noch um die Einführung eines Hinterbliebenenschmerzensgeld. Auch der Gesetzgeber hat das Thema aufgegriffen. Aber: Es […]
  • O-Ton: Darf eine 16jährige ohne Zustimmung der Eltern abtreiben? Ein schwieriger Fall, den das Oberlandesgericht Hamm zu entscheiden hatte. Ein 16jähriges Mädchen wollte abtreiben - der Vater hatte seine Zustimmung gegeben, die Mutter nicht. Schließlich […]
  • Streit vor Tarifverhandlungen im Kfz-Gewerbe Stuttgart – Vor der dritten Runde der Tarifverhandlungen im Kfz-Gewerbe am kommenden Mittwoch scheint bislang kein Kompromiss in Sicht. Mit Blick auf den Abschluss von 4,3 Prozent Lohnplus […]
  • VW: Finanzkrise schlägt voll durch auf Leasinggeschäft Restwerte aller Pkw-Modelle pauschal um einen Prozentpunkt niedriger – Steigende Monatsraten wahrscheinlich – Insider: Auch Mercedes und BMW zu ähnlich schmerzlichen Schritten […]
  • O-Ton-Paket: Kitesurfer Mario Rodwald Einer der Stars beim SEAT Kitesurf World Cup 2010 ist Mario Rodwald. Der erst 19jährige Kite-Profi aus Schleswig-Holstein ist guter Dinge - für den eigenen Wettkampf und für den Ausgang […]
  • Urlaubsabgeltung und Arbeitslosengeldanspruch Erfurt/Berlin (DAV). Beendet der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit einem erkrankten Arbeitnehmer, muss er prüfen, wann dessen Arbeitsunfähigkeit endet und sein Anspruch auf […]
  • Bosch dominiert weltweiten Zulieferer-Markt Stuttgart / München – Trotz tiefgreifender Krise in der Automobilindustrie hat Bosch im vergangenen Jahr seine Stellung als weltgrößter Zulieferer weiter ausbauen können. Nach einer von […]
  • Magazin: Rente mit 63 Nachdem der Bundestag die Rente mit 63 verabschiedet hat, mehren sich kritische Stimmen. Fachleute warnen davor, dass die heutige Jugend zu sehr belastet wird. Zudem hat das DIW […]
  • Mängel an Neuwagen – Anspruch auf Beseitigung Karlsruhe/Berlin (DAV). Tritt bei einem neuen Fahrzeug im ersten Jahr ein Mangel auf, so gilt die Vermutung, dass dieser schon bei der Auslieferung vorlag. Einen Anspruch auf Beseitigung […]
  • Schaeffler/Conti: Zusammenschluss nicht vor 2011 Herzogenaurach - Nach monatelanger Unsicherheit hat die hochverschuldete Schaeffler-Gruppe erstmals einen möglichen Termin für den Zusammenschluss mit Continental genannt. "Es geht jetzt […]
  • VW-Tochter Seat konzentriert sich auf Europa Martorell - Die Volkswagen-Tochter Seat will in Europa weiter expandieren und ihr Handelsnetz in einigen Ländern deutlich ausbauen. "In Deutschland suchen wir beispielsweise weit mehr als […]
  • Kollegengespräch: Datendiebe greifen Handys an Gerade in der warmen Jahreszeit machen Diebe Jagd auf Handys: Am Strand, im Cafe oder auch im Bus. Neben dem materiellen Schaden durch den Verlust des Telefons sind meist auch persönliche […]
  • O-Ton + Magazin: Gemeinde kann Lkw-Nachtfahrverbot für Wohngebiet erlassen Eine Gemeinde kann für ein Wohngebiet ein Nachtfahrverbot für Lkw verhängen. Das ist auch dann möglich, wenn das Unternehmen üblicherweise seine Betriebsstätte über das Wohngebiet anfährt. […]
  • Kollegengespräch: Mobile Gefahren Erinnern Sie sich noch an die Zeiten, als wir per ISDN ins Internet gegangen sind - und Dialer über teure Einwahlnummern für Ärger sorgten? Nach Beobachtungen von Spezialisten setzt sich […]
  • Umfrage: Ahnungslos im Volkswagen-Abgasskandal Trotz wochenlanger Schlagzeilen um den Volkswagen-Abgasskandal herrscht einer Umfrage zufolge oft Unwissen bei den deutschen Autofahrern. Die GfK-Befragung für die Deutsche […]
  • Opel-Chef Neumann: Neuausrichtung von Opel und Chevrolet Berlin - Die GM-Marken Opel und Chevrolet wollen sich künftig stärker unterscheiden und arbeiten an einer Neuausrichtung ihrer Marken. Das kündigte Opel-Vorstandschef Karl-Thomas Neumann […]
  • O-Ton + Magazin: Ohne Anhörungsbogen kein Bußgeld Ein Knöllchen für einen Parkverstoß muss gezahlt werden. Allerdings muss die Behörde auch nachweisen, dass sie einen Anhörungsbogens dazu verschickt hat. Und wenn nicht? Ist dann das […]
  • O-Ton + Magazin: Gericht bewertet Tesla-Touch-Screen wie ein Handy Wer während der Fahrt am Bildschirm des Navi spielt, riskiert ein saftiges Bussgeld. Denn das Oberlandesgericht Karlsruhe wertete einen Bildschirm, in dem Fall den Touchscreen eines Tesla, […]
  • Mitbestimmung bei Schaeffler vor Unterschrift Herzogenaurach - Die der IG Metall von Schaeffler zugesagte Vereinbarung für die Unternehmensmitbestimmung ist unterschriftsreif. „Der Vertrag wird in den nächsten Tagen unterzeichnet“, […]
  • Mobile.de profitiert von der Autokrise Zweistelliger Zuwachs bei Umsatz und Gewinn – Keine EntlassungenBerlin – Trotz einbrechender Absatzzahlen in der Autobranche hat Deutschlands größte Internet-Fahrzeugbörse Mobile.de im zu […]
  • O-Ton + Kollegengespräch: Anspruch auf Kindergartenplatz besteht unabhängig von der Kapazität Kinder haben Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Allerdings: Was ist, wenn es in einer Kommune keine freien Plätze mehr gibt? Auch dann hat das Kind Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Die […]
  • O-Ton-Paket Bernd Busemann Der niedersächsische Justizminister Bernd Busemann hat sich gegen vorschnelle Änderungen des Grundgesetzes ausgesprochen. Auf dem 60. Deutschen Anwaltstag in Braunschweig sagte er:
  • O-Ton: Keine Prüfung der Mietkosten bei Hartz-lV wegen Corona Die Corona-Pandemie trifft viele hart, sie soll aber nicht dazu führen, dass Betroffene ihre Wohnung verlieren. Deshalb gibt es das Sozialschutzpaket. Demnach sollen die Jobcenter die […]
  • Daimler plant Kohlefaser-Produktion in Deutschland Stuttgarter Autohersteller will ab verstärkt 2012 CFK-Bauteile verwendenStuttgart - Daimler will den Leichtbau gezielt vorantreiben und setzt dabei auf einen stärkeren Einsatz von […]
  • Daimler-Lkw-Sparte droht Jobabbau Stuttgart - Wegen der schwachen Nachfrage nach Nutzfahrzeugen beispielsweise in Brasilien, dem Nahen Osten und den USA droht der Daimler-Lkw-Sparte ein Jobabbau. „Es stellt sich die Frage, […]
  • O-Ton + Magazin: Radfahrer haftet bei Kollision Autofahrer müssen auf Radfahrer als „schwächere“ Verkehrsteilnehmer zwar besonders achten, aber nur dort, wo mit ihnen zu rechnen ist. So hat das Amtsgericht Darmstadt entschieden.  In dem […]
  • BMW beendet Kurzarbeit München - BMW wird in den kommenden Wochen die Kurzarbeit in allen deutschen Standorten beenden. Im Berliner Motorrad-Werk und in der Komponenten-Fabrik Landshut sind punktuell noch 1.000 […]