Category Archives: Computer

24Aug/21

O-Ton + Magazin: Blitzer müssen technisch zuverlässig sein


Ein Geschwindigkeitsverstoß muss eindeutig nachgewiesen werden. Es muss ausgeschlossen werden, dass weder bei der Bedienung noch bei der technischen Messung Fehler zu Ungunsten des Betroffenen entstehen können.

Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins.

O-Ton: Wer meint, es könnte irgendwas mit der Messung nicht stimmen, der sollte sich an eine Anwältin oder einen Anwalt im Verkehrsrecht wenden. Die fragen dann nach, welche Geräte wurden verwendet, die wissen, welche Geräte gerade in der Diskussion stehen. Das wird dann alles überprüft, und wenn dann ein Fehler vorliegt, kann man auch berechtigterweise dagegen vorgehen. – Länge 20 sec.

Mehr Informationen dazu unter www.verkehrsrecht.de.

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Magazin: Blitzer müssen technisch zuverlässig sein


Ein Geschwindigkeitsverstoß muss eindeutig nachgewiesen werden. Es muss ausgeschlossen werden, dass weder bei der Bedienung noch bei der technischen Messung Fehler zu Ungunsten des Betroffenen entstehen können. Das Messgerät LEIVTEC XV3 steht nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Celle in der Kritik. Mehr dazu jetzt.

Beitrag

O-Ton: Geräte können technische Mängel haben, obgleich sie von der Zulassungsstelle auf Herz und Nieren geprüft werden, damit man dann immer weiß, es gibt verlässliche Ergebnisse. In dem Fall war es so, dass die Bundesprüfstelle festgestellt hat, es gibt fehlerhafte Messungen bei einem Gerät. Es weicht von den Toleranzen ab. – Länge 18 sec.

…sagt Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins.

O-Ton: Die wussten jetzt nicht, in welche Richtung. Zuungunsten ja, aber nicht bei welcher Einstellung. Und da hat das Gericht gesagt: Auf diese Ergebnisse können wir uns nicht mehr verlassen. Wir können nicht jemandem ein Fahrverbot und eine Geldbuße aufbrummen, wenn wir gar nicht wissen, ob das Gerät hier sauber gearbeitet hat. Also kam er durch. – Länge 20 sec.

In dem Fall war ein Autofahrer auf einer 80er Strecke mit 37 km/h zu viel geblitzt worden. Das Amtsgericht verurteilte ihn zu 140 Euro und einem Monat Fahrverbot. Dagegen legte der Mann erfolgreich Beschwerde ein. Das Oberlandesgericht hob dieses Urteil auf. Swen Walentowski:

O-Ton: Wer meint, es könnte irgendwas mit der Messung nicht stimmen, der sollte sich an eine Anwältin oder einen Anwalt im Verkehrsrecht wenden. Die fragen dann nach, welche Geräte wurden verwendet, die wissen, welche Geräte gerade in der Diskussion stehen. Das wird dann alles überprüft, und wenn dann ein Fehler vorliegt, kann man auch berechtigterweise dagegen vorgehen. – Länge 20 sec.

Mehr Informationen dazu unter www.verkehrsrecht.de.

Absage.

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01Jul/21

O-Ton + Kollegengespräch: Gewerbesteuerpflicht für Gewinne aus Online-Pokerspielen?

Seit Jahren erfreut sich das Pokerspiel einer gesteigerten Beliebtheit. Wann ist die Online-Zockerei ein Hobby oder wann ein Gewerbe? Wenn man über 400 Stunden im Jahr spielt und dabei fünf- bis sechsstellige Gewinne einstreicht, dann liegt ein Gewerbe vor. Weiter

26Mrz/21

O-Ton: Bei illegalen Angeboten im Netz muss der Anschlussinhaber haften

Wird ein Film illegal auf einer digitalen Tauschbörse angeboten, muss der Inhaber des Internetzuganges darlegen, wer Zugriff hatte. Der Anschlussinhaber kann sich nicht mit dem Hinweis entlasten, dass nur die Familienmitglieder das Passwort wüssten und auch alle darüber informiert worden sind, keine illegalen Download-Angebote bereitzustellen. Weiter

12Okt/20

O-Ton + Magazin: Stalkerware – Spionagetools für jedermann

Wenn der Ex auf einmal alles über seine frühere Freundin weiß, kann man stutzig werden. Wenn dann der Akku des Smartphones der Dame auch noch ständig leer ist und sie sich über ihren hohen Datenverbrauch wundert, sollten die Alarmglocken schrillen. Dann könnte es nämlich sein, dass auf ihrem Handy eine Spionagesoftware, eine sogenannte Stalkerware, installiert wurde. Weiter