Unterwäsche und Salat, Jeansjacke und Milch, Spielzeug und Süßigkeiten; Einkaufsmärkte sind oft echte Warenhäuser. Müssen einige Bereiche im Lockdown gesperrt werden, oder dürfen alle Waren verkauft werden? Weiter
23Feb/21
Tag Archives: Urteil
23Feb/21
O-Ton + Kollegengespräch: Wie hoch ist in Deutschland das Schmerzensgeld?
Die Höhe des Schmerzensgeldes ist in Deutschland oft deutlich geringer als in den USA. Von dort erreichen uns gelegentlich Nachrichten über astronomische Summen. In Deutschland gibt es auch beim Schmerzensgeld Regeln, denn aus früheren Urteilen können keine unmittelbaren Folgen abgeleitet werden, entschied auch jüngst das Oberlandesgericht München. Weiter
22Feb/21
O-Ton: Krankenkasse muss nicht für Behandlung in Naturheilzentrum zahlen
Krankenkassen müssen keine Behandlungen durch Heilpraktiker oder in einem Naturheilzentrum bezahlen. Dies gilt auch, wenn der Betroffene bereits eine lange Zeit an chronischer Erschöpfung leidet und sich nach erfolgloser Arztsuche in einem Naturheilzentrum behandeln lässt, entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen. Weiter
16Feb/21
O-Ton + Kollegengespräch: Sind die Kosten für den Schlüsseldienst am Wochenende Wucher?
In der Not braucht man zuweilen einen Schlüsseldienst. Deren Dienste kosten aber am Wochenende, spätabends oder in der Nacht viel Geld. Meist zahlt man den hohen Betrag dann in der gefühlten Zwangslage. Kann man einen Teil des Geldes wegen Wucher später zurückverlangen? Weiter
14Feb/21
O-Ton: Strafe wegen Körperverletzung weil Hund nicht angeleint war?
Wer in einem Wohngebiet mit einem großen Hund unterwegs ist, sollte das Tier an die Leine nehmen. Wenn der Hund auf jemandem zuspringt und sich das Opfer verletzt, kann sich der Tierfreund wegen fahrlässiger Körperverletzung strafbar machen. Das Landgericht Osnabrück verurteilte einen Mann zu 20 Tagessätzen á 25 Euro. Weiter