Wer Unterhalt für seine Kinder zahlt, hat eine so genannte „gesteigerte Unterhaltspflicht“. Damit wird auch der Nebenjob auf die Zahlungen für die Kinder angerechnet. In dem Fall lebten die Kinder nach der Trennung der Eltern beim Vater. Weiter
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O-Ton: Beim Kindesunterhalt auch sehr hohe Zahlungen möglich
Wenn Väter ein hohes Einkommen haben, können sie verpflichtet sein, den höchsten Satz der Düsseldorfer Tabelle von 200% zu zahlen. In dem Fall, den das Oberlandesgericht Koblenz entschied, musste ein gutverdienender Architekt entsprechend zahlen. Das Gericht sah keine Hinweise für einen geringeren Unterhalt. Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: Kann Staat von Erben Sozialleistungen zurückfordern?
Sozialleistungsträger erbringen teils jahrelang Zahlungen. Oft sind das unterm Strich große Summen. Daher kann der Staat auch bei Erben Ansprüche der Leistungsempfänger für sich geltend machen, entschied das Oberlandesgericht Oldenburg. Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: Monatliche Umsatzbeteiligungen bei Elterngeld zu berücksichtigen
Das Elterngeld orientiert sich an den monatlichen Einkommen. Dabei müssen auch Überstundenvergütungen oder monatliche Umsatzbeteiligungen berücksichtigt werden, entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen. Geklagt hatte eine Zahnärztin. Weiter
O-Ton: Krankenkasse muss besondere Behandlung bei massivem Untergewicht zahlen
Manchmal können sich Versicherte erfolgreich gegen Entscheidungen ihrer gesetzlichen Krankenkasse wehren. So auch ein junger Mann, der an massivem Untergewicht litt – bei einer Größe von 1,80 wog er nur 44 Kilo. Weiter