Eine Fahrradstraße ist vielleicht wünschenswert, darf aber nicht überall eingerichtet werden. Ist auch der Autoverkehr erlaubt, muss die Fahrgasse ausreichend breit sein. Weiter
01Okt/19
Tag Archives: Recht
30Sep/19
O-Ton + Magazin: Flucht vor der Polizei wird wie illegales Autorennen bestraft
Wer vor der Polizei flieht, erfüllt unter anderem den seit 2017 geltenden neuen Straftatbestand „verbotene Kraftfahrzeugrennen“. Die Risiken sind vergleichbar, urteilte das Oberlandesgerichts Stuttgart. Weiter
26Sep/19
O-Ton: Oktoberfest: Haftung von Chauffeurdiensten
Bei der „Wiesn“ und anderen Oktober- und Volksfesten werden auch Chauffeurdienste angeboten. Solche Dienste fahren Kunden mit deren Auto zum Bierzelt und holen sie auch wieder ab. Weiter
25Sep/19
O-Ton + Magazin: Fahrverbot nach Raserei – trotz dringendem menschlichen Problem<
Manchmal kann es dringend werden, sehr dringend sogar. Allerdings treffen Darmprobleme selten auf richterliche Gegenliebe, wenn man die Verkehrsregeln grob missachtet. Diese Erfahrung musste ein Mann in Brandenburg machen. Die Bussgeldstelle verhängte 280 Euro Bußgeld und zwei Monate Fahrverbot. Weiter
23Sep/19
O-Ton + Kollegengespräch: Arbeitgeber muss vor Verfall von Urlaubstagen warnen
Arbeitgeber müssen Mitarbeiter deutlich und rechtzeitig darauf hinweisen, wenn ihre Urlaubstage zu verfallen drohen. Nur dann kann der Anspruch darauf tatsächlich verfallen. Weiter