Der Kläger, der früher als Krankenpfleger im Bereich der Anästhesie tätig war, wollte die Kosten seiner Methadon-Behandlung von der Krankenversicherung ersetzt bekommen.
Darauf habe er keinen Anspruch, so die Richter. Wer seine Abhängigkeit von Heroin bewusst in Kauf nehme, führe den Versicherungsfall der möglichen späteren Methadon-Behandlung vorsätzlich herbei. In solchen Fällen müsse die Krankenkasse nicht zahlen. Es könne bei Suchtkrankheiten zwar generell zweifelhaft sein, ob der Betroffene sich darüber im Klaren sei, dass er mit der Sucht eine Krankheit verursache, bei Heroin sei dies aber anders zu beurteilen. Die große Suchtgefahr bei Heroin sei allgemein bekannt, so dass der Kläger die Möglichkeit der Abhängigkeit in Kauf genommen habe. Insbesondere als ehemaliger Krankenpfleger habe er wissen müssen, dass eine Heroinabhängigkeit bereits nach dreimaliger Einnahme entstehen kann.
Bei medizinrechtlichen Fragen und Fragen hinsichtlich der Kostenübernahme bei Behandlungen helfen im Medizinrecht versierte Anwältinnen und Anwälte. Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht und weitere Informationen findet man unter www.arge-medizinrecht.de.
Ähnliche Themen
- Holzofen beeinträchtigt Nachbarn nicht Koblenz/Berlin (DAV). In der kalten Jahreszeit freut sich, wer einen Holzofen hat. Ärger gibt’s dann, wenn sich der Nachbar darüber beschwert. Grund genug für die Arbeitsgemeinschaft […]
- Kollision zweier Fahrzeuge beim Abbiegen Celle/Berlin (DAV). Bei der Kollision zweier Fahrzeuge, bei der der eine Fahrer links abbiegen will, der andere jedoch gerade zum Überholmanöver ansetzt, trifft beide Fahrer die gleiche […]
- Kollision zweier rückwärts ausparkender Autos Saarbrücken/Berlin (DAV). Kommt es beim rückwärtigen Ausparkmanöver zweier Fahrzeuge zu einem Unfall, so verstößt derjenige gegen das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme, der in das […]
- Verkehrssicherungspflichten nicht übertreiben München/Berlin (DAV). Es gibt keinen Schutz vor allen allgemeinen Lebensgefahren. So kann von einem Kantinenbetreiber keine absolute Gefahrlosigkeit verlangt werden. Kantinenbesuchern ist […]
- Verletzung nach Ausweichen auf Skipiste von Versicherung gedeckt Berlin (DAV). Auch wenn man eine private Unfallversicherung besitzt, gibt es regelmäßig Streit darüber, ob überhaupt ein Unfall und somit ein versicherter Schaden vorliegt. Gemäß […]
- Radfahrer muss Fahrrad über Zebrastreifen schieben Frankenthal/Berlin (DAV). Beim Überqueren eines Zebrastreifens haben Radfahrer nicht die gleichen Rechte wie Fußgänger. Kommt es zu einem Unfall, trägt der Radfahrer eine Mitschuld. Bei […]
- Massagepraxis zur sexuellen Entspannung mindert Wert Hamburg/Berlin (DAV). Eine Massagepraxis zur sexuellen Entspannung stellt einen „unzulässigen Gebrauch“ einer Eigentumswohnung dar. Sie mindert den Wert der übrigen Wohnungen im Haus. So […]
- Beziehungsende nicht Ende des Mietvertrags Kiel/Berlin (DAV). Schließt ein Wohnungseigentümer mit seiner Lebensgefährtin einen Mietvertrag über die gemeinsam genutzte Wohnung, kann er diesen nach Ende der Beziehung nicht ohne […]
- Keine Wurzeln aus Nachbars Garten München/Berlin (DAV). Der Nachbar hat einen Anspruch darauf, dass vom Nachbargrundstück keine Baumwurzeln in seinen Rasen dringen, sofern dieser dadurch in großem Maße durchwuchert wird. […]
- „Kreditklemme“ am Geldautomaten Direktbankkunden können am Geldautomaten gesperrt werdenMünchen/Berlin (DAV). Eine Sparkasse darf es Kunden einer Direktbank verweigern, an ihren Geldautomaten mit einer Kreditkarte Geld […]
- Bei Ausfahrt kein „rechts vor links“ München/Berlin (DAV). Wer aus einer Ausfahrt kommt, muss besonders vorsichtig sein. Der fließende Verkehr hat Vorrang. Für die Einordnung als „Ausfahrt“ kommt es auf die äußeren Merkmale […]
- Wohnungskündigung per Übergabe-Einschreiben Lüneburg/Berlin (DAV). Kündigt ein Mieter die Wohnung per Übergabe-Einschreiben, so ist dies auch dann eine fristgerechte Kündigung, wenn der Vermieter das Schreiben nicht rechtzeitig […]
- Bei Motordefekt andere Verkehrsteilnehmer warnen Berlin (DAV). Wenn der Wagen durch einen Motordefekt immer langsamer wird, muss der betroffene Autofahrer die anderen Verkehrsteilnehmer warnen. Kommt es ohne eine Warnung zu einem […]
- Einsatzfahrzeuge müssen sich in Kreuzungen „hineintasten“ Brandenburg/Berlin (DAV). Einsatzfahrzeuge, die mit Blaulicht und Martinshorn fahren, müssen sich in Kreuzungen „hineintasten“. Beträgt die Geschwindigkeit des Einsatzfahrzeugs bei der […]
- Mehr Rechte für die Verbraucher Neue AGB Banken und Sparkassen ab dem 31. Oktober 2009Berlin (DAV). Ab dem 31. Oktober 2009 gibt es zahlreiche Änderungen bei den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Banken und […]
- Gaststätte muss auf 20 Grad beheizbar sein Düsseldorf/Berlin (DAV). In Deutschland gehört es zu den Pflichten eines Vermieters, die Räume für die Mieter in einem „vertraglichen Verwendungszweck“ anzubieten. Dazu gehört auch eine […]
- Kein „beredtes Schweigen“ im Arbeitszeugnis Erfurt/Berlin (DAV). Wird im Arbeitszeugnis auf die Nennung bestimmter branchenüblicher Leistungen und Eigenschaften verzichtet, ist das ein Hinweis darauf, dass der Arbeitnehmer hier nur […]
- Mietminderung bei zu heißer Wohnung Hamburg/Berlin (DAV). Herrschen in einer qualitativ gut ausgestatteten Neubauwohnung in den Sommermonaten durch die Sonneneinstrahlung Temperaturen deutlich oberhalb der […]
- Ungeklärter Auffahrunfall auf Autobahn Coburg/Berlin (DAV). Kann der Ablauf eines Verkehrsunfalls auf einer Autobahn nicht aufgeklärt werden, müssen sich die Unfallbeteiligten den Schaden teilen. Dies ergibt sich aus einem […]
- Radfahrer haftet auf Gehweg bei Kollision mit Auto allein Darmstadt/Berlin (DAV). Autofahrer müssen auf Radfahrer als „schwächere“ Verkehrsteilnehmer zwar besonders achten, aber nur dort, wo mit ihnen zu rechnen ist. So musste nach einer […]
- Austausch der Tür eines Doppelhauses Frankfurt am Main/Berlin (DAV). Besteht eine Wohnungseigentumsanlage aus Reihen- oder Doppelhäusern, bedürfen kleinere bauliche Veränderungen nicht der Zustimmung der […]
- Eine späte Arztrechnung München/Berlin (DAV). Der Vergütungsanspruch eines Arztes wird erst mit Erstellung einer Gebührenrechnung nach den Vorschriften der ärztlichen Gebührenordnung fällig. Erst dann beginnt […]
- Ohne Schlüsselübergabe keine Pflicht zur Mietzahlung Düsseldorf/Berlin (DAV). Ein Vermieter kann für die vermieteten Räumlichkeiten nicht allein schon aufgrund eines vorliegenden Mietvertrages Miete verlangen. Der Anspruch auf Mietzahlung […]
- O-Ton + Kollegengespräch: Dürfen Mitarbeiter vom Detektiv observiert und gefilmt werden? Der Chef darf keine Detektive einsetzen und seine Mitarbeiter überwachen. Zumindest nicht ohne konkreten Verdachtsfall. Das haben die Richter am Bundesarbeitsgericht entschieden. […]
- Gemeinsame Grabeinfassung für zwei Einzelgräber Koblenz/Berlin (DAV). Die gemeinsame Einfassung von zwei nebeneinander liegenden Einzelgräbern kann auch dann zulässig sein, wenn die Friedhofsatzung Doppelgräber ausschließt. Über eine […]
- Beschimpfungen anderer Mieter rechtfertigen Kündigung Coburg/Berlin (DAV). Wer seine Nachbarn im Mietshaus beschimpft, darf ohne vorherige Abmahnung gekündigt werden, da er den Hausfrieden unerträglich stört. Auf dieses Urteil des […]
- Keine höhere Betriebsrente wegen früheren Dienstwagens Frankfurt a. M./Berlin (DAV). Bei der Berechnung der betrieblichen Altersversorgung sind nur Geldleistungen zu berücksichtigen. Reine „geldwerte Vorteile“, wie etwa ein Dienstwagen, zählen […]
- Müllmann behält Sperrmüll: Keine Kündigung Mannheim/Berlin (DAV) Nimmt der Mitarbeiter eines Entsorgungsunternehmens einen Gegenstand aus dem Sperrmüll an sich, so rechtfertigt dies keine Kündigung. Das teilt die […]
- Kein Schadensersatz bei leichtsinniger Straßenüberquerung in dunkler Kleidung Saarbrücken/Berlin (DAV). Gerade jetzt, in der dunkler werdenden Jahreszeit, müssen Fußgänger ein Mindestmaß an Sorgfaltspflicht walten lassen. Denn wer in dunkler Kleidung unter […]
- Betrunken Fahrrad gefahren – Führerschein weg! Berlin (DAV). Wer Alkohol getrunken hat, sollte nicht mehr fahren – weder mit dem Auto noch mit dem Fahrrad. Tut man es doch und wird nach übermäßigem Alkoholkonsum im Straßenverkehr […]
