O-Ton + Magazin: Irreführende Verkehrsschilder

Bettina Bachmann, Geschäftsführerin der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins:

O-Ton: In den ersten beiden Instanzen, also Amtsgericht und Landgericht, wurde der Angeklagte verurteilt. Aber das Oberlandesgericht hat ihn freigesprochen, mit der Begründung, es sei ihm nicht möglich gewesen aufgrund des Schilderwaldes – also der unklaren Beschilderung – zu erkennen, dass er unrechtmäßig auf einem Gehweg fährt. – Länge 19 sec.

Mehr dazu findet man unter verkehrsrecht.de.

Magazin: Irreführende Verkehrsschilder

Wenn extrem missverständliche Straßenschilder ein falsches Verhalten hervorrufen, kann eine sonst mögliche Strafe entfallen. Das Thüringer Oberlandesgericht hat in solch einem Fall einen Angeklagten vom Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung freigesprochen. Hören Sie mal die ganze Geschichte.

Beitrag:

Begonnen hatte alles ganz harmlos: Ein Radfahrer war auf dem Bürgersteig unterwegs. Aus einer Hofeinfahrt kam eine Frau – die 82 Jahre alte Dame wurde angefahren, fiel hin und verletzte sich schwer. Bettina Bachmann, Geschäftsführerin der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins:

O-Ton: Der Radfahrer ist nicht zu schnell gefahren, er hat auch alles getan, um den Zusammenstoß zu vermeiden. Aber es hat sich herausgestellt, dass der Zusammenstoß unvermeidbar war. – Länge 8 sec.

Die Frage war nun: Hat der Radler schuldhaft oder fahrlässig gehandelt? Denn davon hängt die Höhe der Strafe ab. Immerhin war der Unfall auf einem Gehweg geschehen. Und dort ist das Radfahren grundsätzlich nur Kindern bis zu zehn Jahren erlaubt.

O-Ton: SFX

Zunächst hatte der Radfahrer kein Glück:

O-Ton: In den ersten beiden Instanzen, also Amtsgericht und Landgericht, wurde der Angeklagte verurteilt. Aber das Oberlandesgericht hat ihn freigesprochen, mit der Begründung, es sei ihm nicht möglich gewesen aufgrund des Schilderwaldes – also der unklaren Beschilderung – zu erkennen, dass er unrechtmäßig auf einem Gehweg fährt. – Länge 19 sec.

Denn: Nur wenige Meter vorher waren das Gefahrzeichen „Radfahrer kreuzen“ und darunter „Radwanderweg“ kombiniert, der Mann wurde direkt auf den Fußweg geleitet. Solche Probleme kommen häufiger vor. Bettina Bachmann:

O-Ton: Wir fordern eine klare Beschilderung. Nicht, dass ein Verkehrsschild hinter dem anderen steht. Gerade auch, wenn Sie im Auto sitzen und sich noch auf den fließenden Verkehr konzentrieren müssen, ist es manchmal schwer, die Bedeutung der Verkehrsschilder wahr zu nehmen. Man sollte sich dafür einsetzen, dass der Schilderwald gelichtet wird. – Länge 17 sec.

Mehr dazu findet man unter verkehrsrecht.de.

Absage.

 

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