Swen Walentowski, Pressesprecher des Deutschen Anwaltvereins, erläutert die Hintergründe zu dem Urteil:

O-Ton: Weihnachtsgeld gibt es immer dann, wenn es vertraglich vereinbart ist oder wenn es eine „betriebliche Übung“ gibt. Die liegt dann vor, wenn das Weihnachtsgeld mindestens dreimal ohne Vorbehalt gezahlt wurde. Also ohne den Zusatz: „Die Zahlung des Weihnachtsgeldes ist eine freiwillige Leistung und begründet keinen Rechtsanspruch“. Das muss von Anfang an da drin stehen, wenn das dreimal ohne gezahlt worden ist, gibt es einen Anspruch auf Weihnachtsgeld und man kann diese „betriebliche Übung“ nicht einseitig von Seiten des Arbeitgebers einstellen. – Länge 27 sec.

Nachzulesen ist der ganze Fall unter www.anwaltauskunft.de. ++++++++++++

O-Ton   (Anhören: linke Maustaste, Download: rechte Maustaste, „Ziel speichern unter“ )

Bitte senden Sie uns eine E-Mail auf die Adresse „service (at) vorabs.de“, wenn Sie das Audiomaterial verwendet haben.

Dabei entspricht (at) dem gewohnten Zeichen @, wir müssen aus Spam-Schutzgründen so schreiben.

Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft:

O-Ton: Die Gemeinde ist ihrer Verkehrssicherungspflicht nicht nachgekommen, weil sie gesagt hat: Auch den Baum können wir noch stehenlassen, der andere Baumkontrolleur hat gar nichts so Dolles festgestellt. Er hätte aber mehr Maßnahmen unternehmen müssen, er hätte den Fuß des Baumes freilegen müssen – es war nämlich ein Pilz erkennbar, der auf Fäulnis innerhalb des Baumes hinwies – und deshalb musste hier die Gemeinde für den Schaden aufkommen. – Länge 22 sec.

Informationen zu diesem Fall und rund ums Recht unter www.anwaltauskunft.de.

++++++++++++

O-Ton   (Anhören: linke Maustaste, Download: rechte Maustaste, „Ziel speichern unter“ )

Bitte senden Sie uns eine E-Mail auf die Adresse „service (at) vorabs.de“, wenn Sie das Audiomaterial verwendet haben.

Dabei entspricht (at) dem gewohnten Zeichen @, wir müssen aus Spam-Schutzgründen so schreiben.

Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft:

O-Ton: Nachdem er sich weigerte, diesen Stacheldraht zu beseitigen, hat das die Stadt für ihn übernommen und wollte die Kosten von ihm ersetzt bekommen. Weil es war ja auch noch eine Gefährdung, werden einen Stacheldraht auf einen Weg plötzlich mittendrin aufstellt, der gefährdet auch noch andere und deshalb hat die Gemeinde auch Recht bekommen. – Länge 16 sec.

Alle Infos dazu gibt es unter www.anwaltauskunft.de.

++++++++++++

O-Ton   (Anhören: linke Maustaste, Download: rechte Maustaste, „Ziel speichern unter“ )

Bitte senden Sie uns eine E-Mail auf die Adresse „service (at) vorabs.de“, wenn Sie das Audiomaterial verwendet haben.

Dabei entspricht (at) dem gewohnten Zeichen @, wir müssen aus Spam-Schutzgründen so schreiben.

Das Berliner Gesetz zu den Ladenschlusszeiten war im November 2006 verabschiedet worden, die beiden großen Kirchen hatten daraufhin Verfassungsbeschwerde eingereicht.
Rechtsanwalt Swen Walentowski vom Deutschen Anwaltverein antwortet dazu auf folgende Fragen:

1. Wie lautet die Begründung der Richter?
2. Muss sich nun nur in Berlin etwas ändern oder auch in den anderen Bundesländern?
3. Wie ist das Urteil aus juristischer sicht zu bewerten?

++++++++++++

O-Töne   (Anhören: linke Maustaste, Download: rechte Maustaste, „Ziel speichern unter“ )

Bitte senden Sie uns eine E-Mail auf die Adresse „service (at) vorabs.de“, wenn Sie das Audiomaterial verwendet haben.

Dabei entspricht (at) dem gewohnten Zeichen @, wir müssen aus Spam-Schutzgründen so schreiben.

Dr. Andreas Gies vom Umweltbundesamt über den umstrittenen Stoff:

O-Ton: Wir denken, wir sollten gucken, dass wir den aus dem unmittelbaren Bereich des Menschen rausholen. Und es kann nicht die Arbeit des Verbrauchers am Regal sein, die Produkte auszusortieren. Ich glaube, dass muss letztendlich Aufgabe des Gesetzgebers sein die Bürger in diesem Land zu schützen vor Stoffen oder Materialien, die Bisphenol-A freisetzen können. – Länge 20 sec.

Ein solches Verbot von BPA für alle Produkte mit Lebensmittel- und Körperkontakt gibt es beispielsweise bereits in Kanada.

Kollegengespräch: Umweltbundesamt für gesetzliche Regelung bei BPA

Zwar haben mittlerweile mehrere Handelsketten bestimmte Babyschnuller aus dem Sortiment genommen, da sie mit Chemikalien belastet sein können. Doch neben den Schnullern enthalten möglicherweise auch andere Produkte die Chemikalie Bisphenol-A, kurz BPA, die im Verdacht steht, Unfruchtbarkeit oder Brustkrebs hervorzurufen.

Matthias Tüxen antwortet dazu auf folgende Fragen:

1.    Warum ist denn BPA so gefährlich?
2.    Wo ist denn überall nun dieses BPA drin?
3.    Wird es ein entsprechendes Verbot geben, damit sich dieser Zustand ändert?

++++++++++++

O-Ton,  Kollegengespräch, O-Ton-Paket Gies, O-Ton-Paket Schönfelder (Anhören: linke Maustaste, Download: rechte Maustaste, „Ziel speichern unter“ )

Bitte senden Sie uns eine E-Mail auf die Adresse „service (at) vorabs.de“, wenn Sie das Audiomaterial verwendet haben.

Dabei entspricht (at) dem gewohnten Zeichen @, wir müssen aus Spam-Schutzgründen so schreiben.