Kollegengespräch: Nein zu einem XXL-Bundestag

Der Deutsche Bundestag mit 630 Parlamentariern platzt schon heute aus allen Nähten: Die gesetzliche Mindestgröße von 598 Abgeordneten, die der Bundestag selbst einmal festgelegt hat, ist längst überschritten. Mit Überhangmandaten und daraus resultierenden Ausgleichsmandaten wächst die Zahl der Abgeordneten – und damit der Kosten.

Reiner Holznagel ist Präsident des Bundes der Steuerzahler.

Er antwortet auf folgende Fragen:

1. Was kostet uns ein Bundestag in dieser Größe?
2. Nun befürchten Sie, statt kleiner könnte der neue Bundestag noch größer werden? Wie?
3. Wie kann die Korrektur aussehen?
4. Sie haben dazu eine Petition gestartet – wie ist die Resonanz?

Mehr dazu unter steuerzahler.de.

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Magazin: Nein zu einem XXL-Bundestag

Der Deutsche Bundestag mit 630 Parlamentariern platzt schon heute aus allen Nähten: Die gesetzliche Mindestgröße von 598 Abgeordneten, die der Bundestag selbst einmal festgelegt hat, ist längst überschritten. Mit Überhangmandaten und daraus resultierenden Ausgleichsmandaten wächst die Zahl der Abgeordneten – und damit der Kosten. Mehr dazu jetzt.

Beitrag:

Das Thema ist aktueller denn je, denn ein Parlament dieser Größe verursacht auch größere Kosten, sagt Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler.

O-Ton: Diese 630 Sitze bedeuten für den Steuerzahler Kosten von über 400 Millionen Euro im Jahr. Und jeder Parlamentarier, jeder Abgeordnete, der dazu kommt, heißt natürlich auch eine Mehrbelastung für die Steuerzahler. – Länge 14

Um es deutlich zu sagen: Niemand will die Parlamentarische Demokratie abschaffen, schon gar nicht wegen der Kosten.

O-Ton: SFX

Aber: Es ist absehbar, dass der Bundestag noch weiter wachsen könnte – die Sonntagsumfragen deuten darauf hin. Darum will der Bund der Steuerzahler die Zahl der Sitze einfach deckeln – bei 500 Abgeordneten.

O-Ton: Im Übrigen wäre das auch ein üblicher Schlüssel, den auch viele Nachbarländer haben. Deswegen sind 500 Bundestagsabgeordnete mehr als genug. – Länge 9 sec.

Wenn das Parlament weiter wächst, benötigen nicht nur zusätzliche Abgeordnete samt ihren Mitarbeitern sowie den Beamten für die Verwaltung mehr Platz. Auch die Infrastruktur muss erweitert werden. Darum wurde eine Petition gestartet – Reiner Holznagel:

O-Ton: Innerhalb von 14 Tagen haben wir schon 50.000 Unterschriften gegen den XXL-Bundestag gesammelt. Diese Petition ist auf Change.org platziert und unter diesem Stichwort kann man sie auch finden. Wir wollen damit erreichen, dass der Druck auf die Abgeordneten erhöht wird. Andersrum sagt jeder Abgeordnete: So kann es auch nicht gehen, weil die Parlamentarier selbst merken, dass ein Parlament mit 700 Parlamentariern nicht mehr effektiv arbeiten kann. – Länge 26 sec.

Mehr dazu unter steuerzahler.de.

Absage.

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