Jogger haben bei ihrem Sport eine besondere Sorgfaltspflicht und müssen sich auf der Straße auf Unebenheiten einstellen. Wenn sie durch Bauarbeiten auf einem Bürgersteig stürzen, haben sie möglicherweise keinen Anspruch auf Schmerzensgeld. Das entschied das Oberlandesgericht Saarbrücken. Weiter
Tag Archives: Verkehr
O-Ton: Kosten für Beseitigung einer Ölspur einheitlich abrechnen
Wer eine Ölspur auf einer Straße verursacht, muss für deren Beseitigung zahlen. So erging es auch einem Mann, der mit seinem Wagen rund drei Kilometer Straße verschmutzt hatte. Weiter
O-Ton + Magazin: O-Ton: Versicherung hat Regressansprüche nach Unfallflucht
Wer Unfallflucht begeht, macht sich strafbar. Aber nicht nur das: Viele vergessen, dass sie auch die eigene Kfz-Haftpflichtversicherung in Regress nehmen kann. Allerdings gibt es Ausnahmen, wie ein Fall des Amtsgerichts Leverkusen beweist. Weiter
O-Ton: Keine Geschwindigkeitsbeschränkung durch das Schild „Autobahnende“
Aus dem Schild „Ende der Autobahn“ allein ergibt sich noch keine Geschwindigkeitsbegrenzung, entschied das Oberlandesgericht Hamm. In dem Fall stand nach dem Autobahn-Schild ein Blitzer. Dabei wurde ein Mann mit 76 Stundenkilometern gemessen, nach Ansicht der Bußgeldbehörde war dort maximal 50 erlaubt. Es sei bereits eine geschlossene Ortschaft. Weiter
O-Ton: Rowdy-Fahrer muss wegen Beleidigung und Nötigung im Straßenverkehr zahlen
Wer anderen den Mittelfinger zeigt, begeht eine Beleidigung und muss dafür geradestehen. Wer einen anderen auch noch dadurch belehren will, dass er ihn zur Vollbremsung zwingt, begeht zudem auch eine Nötigung. Das Amtsgericht München verhängte wegen Beleidigung und Nötigung eine Geldstrafe von 1000 Euro und einen Monat Fahrverbot. Weiter