Wenn bei der Bahn wegen Hitze die Klimaanlage ausfällt, hat man nicht automatisch einen Anspruch auf Entschädigung. Unter Umständen können betroffene Fahrgäste Ansprüche auf Schadenersatz oder Schmerzensgeld durch das Haftpflichtgesetz haben. Auf alle Fälle sollte man sich den Ausfall der Klimaanlage bestätigen lassen, rät Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft: Weiter
Tag Archives: Bahn
Magazin: Höhlt die Arbeitsministerin das Streikrecht aus?
Anmoderation: Wenn Piloten oder Lokführer streiken, kommt der Verkehr in Deutschland weitgehend zum Erliegen. Egal, ob es Urlauber, Geschäftsreisende oder Wirtschaftslieferungen trifft – das Verständnis für die Verspätungen und Ausfälle hält sich mehr und mehr in Grenzen. Arbeitsministerin Andrea Nahles will die Macht von Berufsgewerkschaften begrenzen. Weiter
O-Ton: Einstweilige Verfügung: Chancen der Bahn, den Streik zu stoppen
Die Deutsche Bahn zieht vor das Frankfurter Arbeitsgericht und versucht, durch eine einstweilige Verfügung den längsten Bahnstreik der Geschichte zu verhindern. Wie groß sind hierfür die Chancen? Und was bedeutet es, wenn die Verfügung der Bahn Erfolg hat?
Bei einer Einstweiligen Verfügung werden Termine an Gerichten kurzfristig anberaumt. Bereits heute soll um 16:30 Uhr wird die mündliche Verhandlung geben. „Dass mündlich verhandelt wird, ist bei einer solchen Frage mit den gravierenden Auswirkungen üblich“, sagt Reinhard Schütte, Rechtsanwalt und Mitglied im Geschäftsführenden Ausschuss der Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV).
Am Ende der Verhandlung werde es dann eine Entscheidung geben, erklärt Schütte. Wie diese aussehen wird? „Ich rechne nicht damit, dass die Bahn mit der Verfügung Erfolg hat, da Arbeitsgerichte in der Vergangenheit häufig das Grundrecht auf Streik bestätigt haben.“ So es so kommt, werde die Bahn wohl Berufung einlegen und vor die nächsthöhere Instanz ziehen – das Landesarbeitsgericht.
Unabhängig von der Entscheidung des Arbeitsgerichts wundert sich Schütte darüber, dass die Bahn nicht früher dieses Rechtsmittel gezogen hat. „Ich hätte bereits vor einigen Tagen damit gerechnet.“
Klar ist aber auch, dass sie vorbereitet ist: Die Anwälte der Bahn werden massenhaft Papier beim Gericht einreichen. Dass es bereits heute Nachmittag zu der Verhandlung kommt, ist insofern etwas überraschend, als dass sich schließlich auch die Richter vorbereiten müssen.
O-Ton von Swen Walentowski, Sprecher der Deutschen Anwaltauskunft
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O-Ton + Magazin: Kein Schmerzensgeld nach Unfall mit Güterzug
Einem Autofahrer, der trotz eines herannahenden Güterzuges mit seinem Fahrzeug die Gleise überquert, steht kein Schmerzensgeld zu. Schließlich hat er den Schaden überwiegend selbst verursacht, entschied das Oberlandesgericht Oldenburg. Weiter
Autohersteller BMW setzt auf die Bahn
München – Der Autohersteller BMW will bis 2016 weltweit mehr als zwei Drittel seiner Fahrzeuge per Bahn transportieren. „Ab 2016 wollen wir den Schienenanteil beim Werksversand unserer Fahrzeuge auf mindestens 70 Prozent erhöhen“, sagte Jürgen Maidl, Leiter Netzwerksteuerung und Logistik bei BMW, im Interview mit der Branchen- und Wirtschaftszeitung Automobilwoche. 2009 lag der Schienenanteil beim Werksversand der Fahrzeuge noch bei 47 Prozent, „im vergangenen Jahr haben weltweit über 60 Prozent aller produzierten Autos das Werk per Bahn verlassen“, so Maidl. 40 Prozent wurden noch per Lkw zu den Exporthäfen oder Verteilzentren transportiert.
Bei den Zügen setze BMW aus Umweltschutzgründen auf geschlossene Wagen. „Wir haben jetzt mit zwei Dienstleistern neue Verträge abgeschlossen, so dass wir uns bis 2015 75 Prozent der in Zentraleuropa verfügbaren Kapazität an geschlossenen Zügen sichern“, sagte Maidl. Nach dem Transport in geschlossenen Zügen müssten die Fahrzeuge am Ziel nicht noch einmal gewaschen werden, neben Wasser spare dies auch Kosten.
BMW nutzt bereits für die Strecke Frankfurt am Main zu den bayerischen Standorten Regensburg und Landshut in Zusammenarbeit mit DB Schenker Rail mit Öko-Strom betriebene Züge ein. „Damit sparen wir jährlich mehr als 2000 Tonnen CO2 ein“, so Maidl. „Derzeit verhandeln wir über weitere Routen.“