Tag Archives: Kosten

21Apr/22

O-Ton: Job gekündigt: Rückzahlung der Ausbildungskosten?

In vielen Arbeitsverträgen finden sich Vereinbarung, ob und in welchem Umfang die Kosten für Aus- und Fortbildung dem Arbeitgeber zu erstatten sind, wenn man vorzeitig kündigt. Vor Gericht kann es dann zu einem Streit über die Wirksamkeit einer Rückforderungsklausel kommen. Weiter

20Apr/22

O-Ton: Bei Verstoß gegen Embryonenschutzgesetz keine Kostenerstattung für künstliche Befruchtung

Eine künstliche Befruchtung im EU-Ausland ist grundsätzlich zulässig, jedoch müssen auch dort die Vorschriften des deutschen Embryonenschutzgesetzes eingehalten werden. Ist dies nicht der Fall, muss sich die Krankenversicherung nicht an den Kosten beteiligen, entschied das Sozialgericht München. Weiter

25Mrz/22

O-Ton: Kosten für Corona-Reinigung nach Autoreparatur müssen übernommen werden

Nach der Autoreparatur haben Unfallopfer auch Anspruch auf Ersatz der Kostenpauschale für die Corona-Desinfektion. Sie gehört zwar nicht direkt zur Reparatur, ist aber meist unumgänglich. Die Gerichte sehr dies gelegentlich unterschiedlich – das Amtsgericht Weilburg hielt eine Pauschale von 25 Euro für angemessen. Weiter