Bevor es auf Reisen geht, will der Koffer, die Reisetasche oder der Rucksack gepackt werden. Viele Urlauber planen tagelang, was sie mitnehmen möchten. Umso größer ist der Schock, wenn das Gepäck verloren geht und nicht wie geplant am Urlaubsort ankommt. Weiter
Tag Archives: Gericht
O-Ton + Kollegengespräch: Anspruch auf Kindergartenplatz besteht unabhängig von der Kapazität
Kinder haben Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Allerdings: Was ist, wenn es in einer Kommune keine freien Plätze mehr gibt? Auch dann hat das Kind Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Die Kommune kann sich nicht darauf berufen, dass alle Betreuungsplätze belegt seien, entschied das Sächsische Oberverwaltungsgericht. Weiter
O-Ton: Elektroauto genießt kein Vorrecht
Ein Elektrofahrzeug genießt kein generelles Vorrecht beim Parken. Das gilt auch, wenn das Auto an einer Ladestation in einer Privatstraße parkt, ohne zu laden, entschied das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg. Weiter
O-Ton: Beim Livestreaming verstoßen viele Jugendliche gegen Gesetze / 2
Beim Livestreaming kann es schnell teuer werden, beispielsweise wenn das Urheberrecht oder das Recht am eigenen Bild verletzt wird. Wer sich in einer Gruppe filmt und die Bilder ins Netz stellt, muss theoretisch die anderen Personen um Erlaubnis fragen. Livestreaming bei Konzerten kann auch ein Verstoß gegen das Urheberrecht sein. Weiter
O-Ton: Auf Morddrohung folgt fristlose Kündigung
Eine ernsthafte Drohung gegen einen Vorgesetzten rechtfertigt eine fristlose Kündigung, so das Landesarbeitsgerichts Düsseldorf. Das gilt auch dann, wenn die Drohung aufgrund möglicherweise eingeschränkter Steuerungsfähigkeit zum Tatzeitpunkt schuldlos erfolgt sein sollte. In dem Fall hatte ein Mann seinen Chef mit verstellter Stimme am Telefon bedroht. Weiter