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21Mrz/11

Westerwelle: Alle Risiken bei Energiegewinnung berücksichtigen

Politik, , ,

Berlin – Nach der beschlossenen dreimonatigen Aussetzung der Laufzeitverlängerung für 17 deutsche Reaktoren hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle vor einseitiger Betrachtung gewarnt. „Wenn man über Energiepolitik spricht, darf man nicht nur das Risiko der einen Energiegewinnung sehen, sondern man muss auch die Risiken der anderen Energiegewinnungsformen sehen, zum Beispiel auch des Klimawandels“, sagte der FDP-Politiker am Montagabend in der SAT.1 Talksendung „Eins gegen Eins“.

Eine neue Lage müsse auch neu beurteilt werden können, betonte Westerwelle. Er räumte ein, er habe eine Naturkatastrophe mit solche Folgen wie in Fukushima nicht für möglich gehalten. „Ich habe natürlich noch Tschernobyl oder anderes in Erinnerung, aber das waren technische Vorgänge. Hier reden wir ja von einer Naturgewalt, die etwas uns auch beibringt – nämlich, dass wir mit dieser Technologie vorsichtiger sein müssen, als ich es beispielsweise vor einem Jahr gewesen bin“, sagte Westerwelle mit Blick auf die im Herbst 2010 beschlossene Verlängerung der Laufzeiten.

21Mrz/11

Magazin: Schubkraft für eine beschleunigte Energiewende

O-Töne / Radiobeiträge

Es sind beunruhigende Bilder, die uns in diesen Tagen aus Japan, Libyen und Bahrain erreichen. Der neuerliche Ölschock, der die Heizrechnungen dieses Winters explodieren lässt und der Gau nach dem Tsunami dieses Winters bereiten drängende Sorgen. Eines ist jetzt schon klar: Die aktuellen Ereignisse werden den gesetzlich ohnehin programmierten Umstieg auf erneuerbare Energien beschleunigen, Weiter →

21Mrz/11

Sturz vom Pferd ist kein Arbeitsunfall

Recht, ,

Celle/Berlin (DAV). Ein Reitunfall mit einem Pferd, das bei einem Viehhändler zum Weiterverkauf stand, fällt nicht unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Da dies kein Arbeitsunfall ist, kann daher für die Folgen des Sturzes auch keine Leistung der Berufsgenossenschaft beansprucht werden. Dies entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen am 25. Januar 2011 (AZ: L 9 U 267/06), wie die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilt.

Der Kläger war mit zwei Bekannten an einem Sommerabend ausgeritten und in einer Gaststätte eingekehrt. Nachdem die Reiter dort Bier und Schnaps getrunken hatten, ritten sie auf dem Rückweg über einen frisch gepflügten Acker. Der damals 28-jährige Kläger, dessen eine Hand bereits bandagiert war, hatte sein Pferd kurz angehalten, um sich eine Zigarette anzuzünden. Er wollte anschließend wieder zu den beiden anderen Reitern aufschließen, als es zu dem tragischen Sturz vom Pferd kam. Dabei erlitt er eine Querschnittslähmung.

Nach dem Unfall behauptete der Schwerverletzte, er habe den Wallach aufgrund einer Absprache mit dem Viehhändler in dessen Auftrag zur Probe geritten. Das Pferd sei noch nicht hinreichend straßen- bzw. geländesicher gewesen und der Viehhändler habe es verkaufen wollen. Das Pferd seiner Freundin, das er ansonsten genutzt hätte, sei krank gewesen.

Das Landessozialgericht bestätigte die Rechtsauffassung des Sozialgerichts Osnabrück: Dem Kläger stünden aufgrund des Reitunfalls keine Entschädigungsleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung zu. Weder sei der Kläger bei dem Viehhändler abhängig beschäftigt gewesen, noch sei er bei dem Ausritt wie ein abhängig Beschäftigter tätig geworden. Einen Auftrag des Viehhändlers zum Ausreiten des Pferdes habe er nicht nachweisen können, auch wenn dieser ihm das Pferd an jenem Abend überlassen habe. Zweck des Ausritts sei nicht gewesen, das Pferd einzureiten und es straßen- oder geländesicher zu machen, sondern allein der Wunsch, trotz des erkrankten Pferdes seiner Freundin den geplanten Ausritt mit den Bekannten zu unternehmen. Hierfür spreche auch das Ziel des Ausritts mit Einkehr in einer Gaststätte und der Alkoholkonsum.

Informationen: www.ag-arbeitsrecht.de

19Mrz/11

Toyota: Europäischer Automarkt von Katastrophe kaum betroffen

Auto, ,

Lieferengpässe „nur bedingt“ – Großteil der Fahrzeuge und Teile wird lokal produziert

Trotz der Katastrophe in Japan wird es bei Toyota in Europa „nur bedingt“ zu Lieferengpässen kommen. „2010 kamen etwa 77 Prozent der von uns in Deutschland verkauften Fahrzeuge aus europäischer Produktion“, sagte Toshiaki Yasuda, Präsident von Toyota in Deutschland, der Branchen- und Wirtschaftszeitung Automobilwoche. Er fügte hinzu: „Über 90 Prozent der in Europa verwendeten Teile sind lokal produziert und für die restlichen Bauteile aus japanischer Produktion läuft die Fertigung am 21. März bereits wieder an. Ersatzteile für den heimischen Markt werden bereits seit dem 17. März wieder produziert.“
Langfristig versuche das Unternehmen stets, einen möglichst hohen Anteil an lokalen Bauteilen zu erreichen.

Voraussagen für die Zukunft wollte Yasuda noch nicht wagen: „Eine verlässliche Prognose lässt sich erst erstellen, wenn wir genau wissen, wie lange der Produktionsstopp in Japan andauern wird.“ Wichtig sei es nun, dass Unternehmen wie Toyota ihre Handlungsfähigkeit zeigten. „Damit demonstrieren wir Mut und Zuversicht.“

Als Konsequenz aus der Katastrophe müsse nach Yasudas Worten darüber nachgedacht werden, zur Stromgewinnung alternative Energiequellen wie Solar- und Windkraft stärker in den Fokus zu rücken: „Auch die Brennstoffzelle hat sehr viel Potential, einerseits als alternativer Antrieb, aber auch zum Beispiel für die Stromgewinnung zu Hause.“

19Mrz/11

Daimler stellt nach Japan-Katastrophe Prognosen nicht in Frage

Auto, , ,

Nach der Jahrhundertkatastrophe in Japan halten sich die Autokonzerne mit Prognosen für die weitere wirtschaftliche Entwicklung zurück. „Welche Auswirkungen die Katastrophe in Japan mittelfristig auf die Weltwirtschaft hat, darüber lässt sich derzeit nur spekulieren“, sagte Daimler-Chef Dieter Zetsche der Branchen- und Wirtschaftszeitung Automobilwoche. Bei dem Erdbeben war auch der Lieferhafen von Mercedes-Benz zerstört worden, dennoch wollte Zetsche die bisherigen Erwartungen nicht korrigieren. „Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es aus unserer Sicht aber keinen Anlass, unsere Prognosen in Frage zu stellen.“ Mercedes verkaufte 2010 in Japan insgesamt 31.000 Pkw.

Durch Erdbeben und Tsunami sind in Japan erhebliche Produktionsausfälle aufgetreten, allein bei Toyota wurden bislang gut 40.000 Autos weniger gebaut. Auch der Autohandel ist massiv betroffen. 2010 waren auf dem drittgrößten Pkw-Markt der Welt insgesamt 4,2 Millionen Autos verkauft worden.