07Apr/11

Solaranlage darf auf denkmalgeschütztes Haus

Berlin (DAV). Auch auf ein denkmalgeschütztes Haus darf unter bestimmten Umständen eine Solaranlage montiert werden. So entschied das Verwaltungsgericht Berlin am 9. September 2010 (AZ: VG 16 K 26.10) in einem Fall, in dem es um eine Anlage für Brauchwasser ging.

Die Eigentümer eines 1928 erbauten Hauses wollten auf dem Dach eine Solaranlage anbringen. Das Gebäude ist Teil einer von siebzehn Architekten aus ganz Deutschland errichteten Versuchs- bzw. Mustersiedlung. Die Siedlung zeichnet sich unter anderem durch sehr unterschiedlich gestaltete Dächer aus. Die damalige Kontroverse hierüber ist als „Zehlendorfer Dächerkrieg“ in die Architekturgeschichte eingegangen. Die Denkmalbehörde lehnte die Installation der Solaranlage mit der Begründung ab, sie würde auf Jahre zu einer erkennbaren Veränderung an der erhaltenswerten Originalsubstanz des Hauses führen. Das Fassadenbild mit seinen zeittypischen Einzelheiten gelte es unbeeinträchtigt zu bewahren. Zudem bestehe die Gefahr einer negativen Vorbildwirkung für die gesamte Siedlung.

Das sahen die Richter anders. Gründe des Denkmalschutzes stünden der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung nicht entgegen. Der Aspekt der Stärkung erneuerbarer Energien sei bei der erforderlichen Interessenabwägung zu berücksichtigen. Bei der Abwägung komme es auf die Bedeutung und den Wert des denkmalgeschützten Gebäudes an, auf die konkrete Ausgestaltung von Dach und Solaranlage sowie deren Einsehbarkeit. Hinzu komme der ökologische und ökonomische Nutzen.

Die Solaranlage sei auf der schlecht einsehbaren Gartenseite des Daches montiert. Darüber hinaus könne das Spitzdach nicht auf einen Blick zusammen mit den Flachdächern der Waldsiedlung erfasst werden. So beeinträchtige die Anlage nicht den Zeugniswert der Dachlandschaft für den „Zehlendorfer Dächerkrieg“. Darüber hinaus sei die Einheitlichkeit der Dachgestaltung der übrigen Häuser zwischenzeitlich durch Aufbauten wie etwa Antennen weitgehend verloren gegangen. Schließlich führe der im Grundgesetz verankerte Umweltschutz dazu, dass Einschränkungen im Erscheinungsbild eines Denkmals unter dem Gesichtspunkt Energieeinsparung eher hinzunehmen seien.

Informationen: www.mietrecht.net

04Apr/11

Höhn: Elektromotor für Porsche „absolut notwendig“

Berlin – Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn hält den Elektromotor auf Dauer auch in einem Porsche für unabwendbar. „Langfristig, glaub ich, ist das absolut notwendig“ sagte Höhn am Montagabend in der Sat.1-Sendung „Eins gegen Eins“. Deutschland und gerade das nun von den Grünen regierte Automobilland Baden-Württemberg müssten auf den Elektromotor setzen.

„Wenn man nicht rechtzeitig die Innovationen einleitet, das haben wir in Amerika gesehen, dann gefährdet man die Arbeitsplätze“, warnte Höhn. Auch Sportwagenfahrer müssten im Übrigen beim Elektroantrieb auf nichts verzichten: „Der Elektromotor ist so schnell an der Ampel“, da komme ein konventionelles Auto „gar nicht hinterher“.

04Apr/11

Höhn sagt Benzinpreis von umgerechnet fünf Mark voraus

Berlin – Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn sagt einen Benzinpreis von umgerechnet fünf Mark je Liter voraus. „Ich glaube, dass wir diesen Spritpreis bekommen durch einen steigenden Ölpreis“, betonte Höhn am Montagabend in der Sat.1-Sendung „Eins gegen Eins“. Dieser sei „dramatisch angestiegen“ und werde auch von Spekulanten in die Höhe getrieben. Daher werde es „eher in diese Richtung gehen.“

„Wir müssen diesen Spekulanten das Handwerk legen, denn die Menschen werden mit diesen steigenden Ölpreisen nicht mehr fertig werden“, warnte Höhn und fügte hinzu: „Das wird eine totale schwierige soziale Frage“. Daher müsse man beim Benzinverbrauch, aber auch bei den Heizungen „viel effizienter werden“. Die richtige Devise laute: „Weg vom Öl, bevor das Öl uns verlässt“.

Die Forderung der Grünen nach einem Benzinpreis von fünf Mark auf ihrem Magdeburger Parteitag 1998 hatte bundesweit für Wirbel gesorgt.

04Apr/11

O-Ton-Paket aus der SAT.1 Talksendung “Eins gegen Eins”

Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn hält den Elektromotor in einem Porsche für unabwendbar. Zugleich sieht sie den Benzinpreis deutlich steigen. In der Sat.1 Talksendung „Eins gegen Eins“ sagte sie am späten Montagabend zum Ölpreis, man müsse den Spekulanten beim Ölpreis das Handwerk legen.


O-Ton-Paket Höhn
(frei bei Nennung der Quelle SAT.1 Talksendung “Eins gegen Eins”)

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04Apr/11

Daimler: Gegen mögliche feindliche Übernahme gut gerüstet

Stuttgart – Der Daimler-Konzern sieht sich für eine feindliche Übernahme gut gerüstet, der Geschäftsbericht listet für solche Fälle erstmals Abwehrmaßnahmen auf. „Eine Übernahme finanziell zu stemmen, wäre vielleicht noch möglich. Häufig vergessen wird aber, dass Daimler ohne jede Überschätzung eine Industrie-Ikone ist und die Aufregung groß wäre“, sagte Konzern-Chef Dieter Zetsche im Gespräch mit der Branchen- und Wirtschaftszeitung Automobilwoche. „Ganz zu schweigen von der starken Position der Arbeitnehmervertreter“, fügte Zetsche hinzu. Im Geschäftsbericht wurde zwar erstmals die automatische Kündigung von Kreditverträgen und der Kooperation mit Renault-Nissan bei einem Kontrollverlust aufgenommen. Das Risiko für eine feindliche Übernahme stufte Zetsche dennoch als „gering“ ein: „In den letzten fünf Jahren haben wir intern über dieses Thema dreimal gesprochen und noch nicht mal eine Arbeitsgruppe dazu eingesetzt. Das macht mir keine Sorgen und bestimmt auch nicht unsere Geschäftsausrichtung.“

Zufrieden zeigte sich Zetsche mit dem Einfluss der Investoren bei Daimler: „Wenn ich mir die letzten fünf Jahre betrachte, habe ich den Eindruck, dass unser Geschäft faktisch viel weniger von unseren Shareholdern bestimmt wurde als bei unserem nördlichen Nachbarn und zwar im Faktor 1:1000.“ Es sei nicht automatisch so, dass große Familien oder der Staat immer nur das Management erfreuten. „Gerade durch den hohen Streubesitz sind wir bei Daimler in unserer Strategieentwicklung frei – zusammen mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden, der übrigens auch ohne jegliche Kapitalinteressen agiert.“

Zu den Daimler-Großaktionären gehören die Investmentfirma Aabar aus Abu Dhabi sowie die Kuwait Investment Authority.