Wenn Bananen braune Punkte haben, ist das in Ordnung. Wenn Äpfel aber abraune Stellen haben, ist die Ware nicht okay. Wer online bestellt, sollte seine Rechte kennen. Weiter
Tag Archives: AGB
O-Ton + Kollegengespräch: Wie sicher ist WhatsApp?
Zweifler kennt jeder, die von WhatsApp zu einem anderen Messenger-Dienst gewechselt sind. Dennoch wächst die Facebook-Tochter weiter. Wie sicher ist WhattsApp, wenn es um den Datenschutz geht? Weiter
O-Ton: AGB – Bearbeitungsentgelt rechtens
Bearbeitungsentgelte, die Banken für einen Ratenkredit verlangen, gehören nicht zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, den AGB. Damit werden sie auch nicht von Gerichten kontrolliert, entschied das Amtsgericht München – und wies so eine Klage eines Ehepaares ab. Weiter
O-Ton: Bei Ersatzzustellung muss der Empfänger informiert werden
Paketdienste dürfen Postsendungen nicht an Nachbarn oder Hausbewohner aushändigen, ohne den eigentlichen Empfänger darüber zu benachrichtigen. AGB-Klauseln, die das anders regeln, sind eine unangemessene Benachteiligung für den Paketempfänger, so das Oberlandesgericht Köln. In dem Fall hatte ein Paketdienst seine Geschäftsbedingungen entsprechend geändert.
Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltsauskunft.
O-Ton: Dagegen hat dann ein Verbraucherschutzverein lobenswerter Weise geklagt und war sogar noch vor Landgericht Köln mit der Klage gescheitert. Erst das Oberlandesgericht Köln hat gesagt: Nee, so geht es hier nicht. Die Klausel ist unwirksam. Dies ist eine unangemessene Benachteiligung des Empfängers. Der muss schließlich wissen, wo sein Eigentum ist. – Länge 18 sec.
Mehr Informationen dazu unter anwaltauskunft.de
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