Über Live-Bilder aus dem Gerichtssaal wird in Deutschland schon länger gestritten. Denn: In einigen anderen Ländern ist das möglich, hierzulande aber nicht. Was bedeutet das für die Arbeit im Gericht? Für Anwälte oder für Journalisten? Weiter
Tag Archives: Gericht
O-Ton + Kollegengespräch: Muss Krankenkasse Cannabis bei Schlafapnoesyndrom zahlen?
Cannabis gilt in manchen Fällen als Heilmittel. Es hilft bei besonders schwerwiegenden, lebensbedrohlichen oder seltenen Erkrankungen die Leiden zu lindern. Tatsächlich häufen sich in letzter Zeit die Fälle bei Gericht, in denen es um die Versorgung mit Cannabis auf Rezept geht. Weiter
O-Ton: Hausboot ist keine Ferienwohnung – Baugenehmigung erforderlich
Hausboote liegen im Trend – aber sie dürfen nicht als Ferienwohnungen ohne Baugenehmigung vermietet werden, entschied das Verwaltungsgericht Berlin. In dem Fall ging es um drei containerartige Hausboote, die im Internet als Ferienwohnungen angeboten wurden. Weiter
O-Ton: Staatliche Gesundheitsdienste im Ausland: Rente ist krankenversicherungsfrei
In manchen Staaten – wie in diesem Fall in Italien – gibt es staatliche Gesundheitsdienste, die eine einheitliche medizinische Grundversorgung sicherstellen. Wenn ein in Italien lebender Bürger eine deutsche Rente beantragt, muss er für seine deutsche Rente nicht in die Krankenversicherung einzahlen. Weiter
O-Ton: Bei Schwarzarbeit kann Nachzahlung geschätzt werden
Bei Schwarzarbeit werden weder Steuern noch Sozialversicherungsbeiträge abgeführt. Fliegt dieser Schwindel auf, muss nachgezahlt werden – oft kommt es zu einer „tatsächlichen Verständigung“ mit dem Finanzamt über die unversteuerten Lohnzahlungen. Weiter