O-Ton: Schutzbehauptung hilft nicht gegen Führerscheinentzug

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Wer harte Drogen zu sich nimmt, riskiert seinen Führerschein – das ist die Realität. Die Entziehung der Fahrerlaubnis ist auch dann rechtmäßig, wenn der Fahrer behauptet, er habe die Droge versehentlich zu sich genommen, entschied das Verwaltungsgerichts Neustadt (Weinstraße).

Bettina Bachmann, Geschäftsführerin der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins:

O-Ton: Im vorliegenden Fall behauptete der Fahrer, der auf Drogen positiv getestet worden war, er habe versehentlich den Cocktail zu sich genommen. Das Gericht hat das als reine Schutzbehauptung eingestuft, zumal der Bruder auch schon tot war. Und dass man dann aus irgendwelchen Flaschen trinkt, die da rumliegen, und nicht weiß, was man trinkt – das ist doch sehr realitätsfern. – Länge 22 sec.

Mehr dazu unter verkehrsrecht.de.

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Es gibt Dinge, die mögen Richter überhaupt nicht: Das ist beispielsweise der Fall, wenn jemand unehrlich ist. Der Volksmund nennt es Lüge, Juristen sprechen von einer Schutzbehauptung. Und mit eben einer solchen Schutzbehauptung wollte jemand vor Gericht seinen Führerschein retten. Hier ist der ganze Fall.

Beitrag:

Wer harte Drogen zu sich nimmt, riskiert seinen Führerschein – das ist die Realität. Bettina Bachmann, Geschäftsführerin der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins:

O-Ton: Und zwar können Sie den Führerschein sofort verlieren, wenn sie harte Drogen konsumiert haben. Wenn Sie in eine Polizeikontrolle kommen und es wird festgestellt, dass Sie harte Drogen zu sich genommen haben, dann ist Ihr Führerschein weg. – Länge 15 sec.

So erging es einem Mann, der in eine allgemeine Verkehrskontrolle geriet. Die Polizei bemerkte Auffälligkeiten bei dem Autofahrer:

O-Ton: SFX

Bestätigt wurde die Drogenfahrt dann durch die Blutprobe und ein toxikologisches Gutachten:.

O-Ton: SFX

Der Mann wollte den Verlust des Führerscheins nicht hinnehmen und zog vor Gericht. Allerdings: Die Begründung für seine Fahrt war nicht sehr überzeugend:

O-Ton: Im vorliegenden Fall behauptete der Fahrer, der auf Drogen positiv getestet worden war, er habe versehentlich den Cocktail zu sich genommen. – Länge 10 sec.

Er habe die Wohnung seines Bruders aufgesucht, der an Krebs erkrankt war und zur Linderung seiner Schmerzen Getränke mit Amphetaminen gemischt hatte. Bettina Bachmann:

O-Ton: Das Gericht hat das als reine Schutzbehauptung eingestuft, zumal der Bruder auch schon tot war. Und dass man dann aus irgendwelchen Flaschen trinkt, die da rumliegen, und nicht weiß, was man trinkt – das ist doch sehr realitätsfern. – Länge 12 sec.

Den ganzen Fall zum Nachlesen gibt es unter verkehrsrecht.de.

Absage.

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