Tag Archives: Gericht

22Jan/18

O-Ton + Kollegengespräch: Sturz bei betrieblichem Bowling-Turnier als Arbeitsunfall

Wenn der Arbeitgeber auf einer Dienstreise ein Bowling-Turnier veranstaltet, kann der Sturz eines Mitarbeiters ein Arbeitsunfall sein, entschied das Sozialgericht Aachen. Bei dem Turnier war ein Mann auf der Bowlingbahn ausgerutscht und hatte sich die Schulter ausgerenkt. Weiter

19Jan/18

O-Ton: Bei Hartz IV gibt es keinen Mietkostenzuschlag aus religiösen Gründen

Ist eine Wohnung besonders teuer, weil die Familie in der Nähe ihres Gotteshauses leben möchte, muss das Jobcenter nicht die volle Miete übernehmen. Dies auch dann nicht, wenn die Familie streng religiös ist und täglich die Synagoge des Bildungszentrums im Berliner Bezirk Charlottenburg besuche, entschied das Sozialgericht Berlin. Weiter

15Jan/18

O-Ton + Kollegengespräch: Schrittgeschwindigkeit liegt bei 10 km/h

Anmoderation: Wer schneller als 10 km/h fährt, hat spätestens dann die Obergrenze der Schrittgeschwindigkeit überschritten. Wer dort schneller fährt, wo Schrittgeschwindigkeit vorgeschrieben ist, muss mit einem Bußgeld rechnen, entschied das Oberlandesgericht Naumburg. Weiter

13Dez/17

O-Ton + Magazin: Unfall am Ende der Waschstraße

Unfälle in der Waschstraße gibt es immer wieder. Das Landgericht Kleve entschied nun einen Fall, bei dem drei Autos beteiligt waren: Der erste sprang am ende der Waschstraße nicht an, darum kollidierte der zweite und der dritte Wagen auf dem Förderband. Der erste muss dafür zahlen. Weiter