Illegale Autorennen stellen eine große Gefahr dar – darum wollen die Behörden dem auch mit unterschiedlichsten Mitteln entgegen treten. Beispielsweise kann auf Autobahnen auf betroffenen Abschnitten die Geschwindigkeit begrenzt werden. Weiter
Tag Archives: Gericht
O-Ton + Magazin: Elf Mal geblitzt in einer Stunde
Wer zu schnell unterwegs ist, muss ein Bußgeld zahlen. Wer mehrfach bei einer Fahrt geblitzt wird, muss damit rechnen, dass es richtig teuer wird. So erging es einem Autofahrer in München, der satte elf Mal geblitzt wurde. Weiter
O-Ton: Radarmessung aus einem mobilen Anhänger
Geschwindigkeitsmessungen aus Kästen, Säulen oder aus Autos heraus sind nach Ansicht des Oberlandesgerichts Bamberg zulässig. Denn die Messung ist dann gültig, wenn es sich um ein standardisiertes Messverfahren handelt. Weiter
O-Ton: Nach der Trennung gehören Kinder nur zu einem Haushalt
In der Regel werden nach einer Trennung oder Scheidung die Kinder nur zu einem Haushalt dazugerechnet. Daran ändert sich nichts, wenn sie in dem anderen Haushalt sehr häufig zu Besuch sind, entschied das Verwaltungsgericht Berlin. Weiter
O-Ton: Darf ein Nachlasspflegers Depots auflösen?
Nachlasspfleger müssen sich manchmal auch um Geldanlagen kümmern – und sie vorrangig erhalten. Hochvolatile Anlagen oder solche, bei denen konkrete Anhaltspunkte für ihre drohende Verschlechterung bestehen, dürfen auch umgeschichtet werden. So entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf. Weiter