Carsharing wird immer beliebter, aber auch die Risiken für die Kunden sind größer geworden. Nach Informationen der Deutschen Anwaltauskunft haben in den letzten Monaten fast alle Anbieter ihre Vertragsbedingungen verschärft. Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft. Weiter
Tag Archives: Recht
Kollegengespräch: Rechtliches zu Fasching und Karneval
Karneval gilt als Lockere Zeit. Da wird geschmust, geküsst und umarmt. Aber wo ist die Grenze? Wann wird etwa aus einer scheinbar harmlosen Knuddelei sexuelle Belästigung? Sie fängt da an, wo jemand in die sexuelle Selbstbestimmung eines anderen Menschen eingreift. Entscheidend ist hierbei, ob der „Empfänger“ einverstanden ist oder nicht. Weiter
O-Ton: Nach Trennung muss man Besuche der neuen Freundin in Ehewohnung nicht dulden
Leben nach einer Trennung die Ehepartner noch in der gemeinsamen Ehewohnung, muss der eine die Besuche der neuen Lebensgefährtin des Anderen nicht uneingeschränkt dulden. Kommt es zu regelmäßigen Übernachtungen, stellt dies eine unbillige Härte dar, entschied das Oberlandesgericht Hamm. Weiter
O-Ton: Keine Haftung des Mieters für seinen Untermieter bei illegalen Downloads
Mieter müssen nicht für illegale Downloads ihrer Untermieter haften, entschied das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg. In dem Fall ging es um Musik, der Mieter wurde wegen Urheberrechtsverletzungen abgemahnt. Weiter
Kollegengespräch: Wann ist eine Steuererklärung fällig?
Seitenweise Formulare auszufüllen mag nicht immer Spaß machen – es kann sich aber lohnen, zum Beispiel bei der Steuererklärung. Viele Angestellte, die nicht dazu verpflichtet sind, geben aber trotz der Aussicht auf Rückzahlung keine Steuererklärung ab, da sie den Aufwand scheuen. Weiter