Sachen gibt’s, die gibt’s eigentlich gar nicht. Ein Vermieter darf sich nackt in seinem Hof sonnen, ohne dass deshalb die Miete gemindert werden darf. So entschied das Oberlandesgericht Frankfurt. Geklagt hatte ein Mieter, der sich von dem textilfreien Eigentümer belästigt fühlte. Weiter
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O-Ton: Energieknappheit – muss der Vermieter eine Mindesttemperatur garantieren?
Ein Vermieter muss während der Heizperiode eine Mindesttemperatur von 20 bis 22 Grad Celsius sicherstellen – zumindest von 6 Uhr morgens bis 24 Uhr. Aber: Auch wenn die Heizperiode in der Regel vom 1. Oktober bis 30. April läuft, ist sie gesetzlich nicht festgeschrieben. Weiter
O-Ton: Grundsicherungsleistungen: Vermieter kann beim Jobcenter keine Miete einklagen
Auch wenn vom Jobcenter für Hartz-IV-Empfänger die Miete direkt an den Vermieter gezahlt werden kann, hat der Vermieter keinen unmittelbaren Anspruch gegen das Jobcenter. Daher kann ein Vermieter die Miete nicht vom Jobcenter einklagen – in dem Fall ging es um die Energiekosten der Wohnung. Weiter
O-Ton: „Fuck you“ kein Kündigungsgrund, sondern Unmutsäußerung
Wenn Mieter und Vermieter streiten, kann es viele Ursachen haben. Das Amtsgericht Köpenick in Berlin musste einen ganz besonderen Fall entscheiden. Da hatte der Mieter dem Verwalter der Wohnung „fuck you“ an den Kopf geworfen – die Kündigung folgte prompt. Weiter
O-Ton: Welche Nebenkosten muss der Mieter übernehmen?
Grundsätzlich muss ein Mieter im Rahmen der Nebenkostenabrechnung nur die Kosten tragen, die er tatsächlich verbraucht hat. Aber wenn ein defekter Spülkasten den Wasserverbrauch in die Höhe treibt, dann darf der Vermieter diese Kosten auf den Mieter umlegen, entschied das Amtsgericht Hanau. Weiter