Category Archives: Allgemein

20Dez/11

O-Ton: Mehr Hundesteuer für Bullterrier als für Dackel zulässig

 Die Kommunen können die Hundesteuer nach der Gefährlichkeit der Hunde staffeln. Eine höhere Besteuerung von gefährlichen Hunden ist sachlich gerechtfertigt und mit dem Gleichheitssatz vereinbar, so das Oberverwaltungsgericht Lüneburg. Danach muss
für Bullterrier mehr bezahlt werden als für Dackel.

Swen Walentowski, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Deutschen Anwaltvereins:

O-Ton: Grundsätzlich ist es so, dass Kommunen die Hundesteuer staffeln können, auch nach der Gefährlichkeit der Hunde. Es geht da nicht um Statistiken, sondern dass die Kommunen Listen heranziehen, die auch in anderen Bundesländern gelten und die Gefahr bzw. die Gefährlichkeit verschiedener Hunde festlegen – und sie können für gefährlichere Hunde auch eine höhere Steuer verlangen. Das ist rechtens. – Länge 20 sec.

Mehr dazu unter anwaltauskunft.de.

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19Dez/11

Magna Steyr baut Infiniti-Einstiegsmodell auf Mercedes A-Klasse-Basis

 Der österreichisch-kanadische Autozulieferer Magna Steyr wird auf Basis der Mercedes A-Klasse das Einstiegsmodell der Nissan-Premiummarke Infiniti entwickeln. Das berichtet die Fachzeitschrift Automotive News Europe unter Berufung auf verschiedene hochrangige Quellen in den beteiligten Unternehmen. Der offizielle Abschluss des entsprechenden Fertigungsauftrags für das Magna-Stammwerk in Graz wird dem Bericht zufolge für Anfang 2012 erwartet.

Der Nobel-Nissan soll ab 2014 auf der sogenannten MFA-Architektur von Mercedes Benz aufbauen, die auch für die A- und B-Klasse Familie zum Einsatz kommt. Daimler tritt als Lieferant zahlreicher vormontierter „Komplettteile“ auf und zündet damit die nächste Stufe der Allianz mit Renault-Nissan, die im April 2010 begonnen wurde. Offiziell wollen die Unternehmen diese Pläne noch nicht bestätigen.

Nach internen Planungen könnten pro Jahr rund 50.000 – 60.000 Einheiten des neuen Einstiegsmodells in Graz für den globalen Export produziert werden. Sie werden mit Mercedes 4- und 6-Zylinder Diesel- und Benzinmotoren ausgerüstet. Damit soll das neue Infiniti-Kompaktmodell den gegen 1er BMW und Audi A3 positioniert werden. Einen Ausblick auf das Design des künftigen Einstiegsmodells hat Infiniti März dieses Jahres mit der Studie Etherea gegeben.

Das neue Kompaktmodell ist ein wichtiger Baustein in der Wachstumsstrategie von Infiniti: Die Marke soll laut Konzernchef Carlos Ghosn ihren Absatz bis März 2017 auf 500.000 Einheiten mehr als verdreifachen und damit rund zehn Prozent des globalen Luxus-Segments für sich in Anspruch nehmen. Im vergangenen Fiskaljahr (1.4.2010 – 31.3.2011) hat Infiniti weltweit 145.000 Einheiten verkauft, im aktuellen Fiskaljahr (1.4.2010 – 31.3.2012) sollen es „mehr als 150.000 Einheiten“ werden, sagt ein Infiniti-Sprecher der Automotive News Europe. Infinitis größter Markt sind die USA gefolgt von China.

Infiniti-Mutter Nissan spart sich durch die Wahl des Auftragsfertigers Magna den Aufbau eigener Produktionsanlagen. Dank der Nutzung des Mercedes-Komponentenbaukastens entfallen Entwicklungskosten. Daimler erhält im Gegenzug Lizenzgebühren pro gefertigtem Fahrzeug und profitiert von Skaleneffekten.

20Okt/11

Reiserücktritt wegen Bandscheibenvorfall

 Koblenz/Berlin (DAV). Wird nach der Buchung einer Reise ein Bandscheibenvorfall diagnostiziert, der operiert werden muss, kann die Reise storniert werden und die Reiserücktrittskostenversicherung muss eintreten. Dies gilt auch dann, wenn man bereits vor der Buchung längere Zeit an Rückenschmerzen litt. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom 22. Januar 2010 (AZ: 10 U 613/09), wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt.

Bei Gartenarbeiten traten bei dem Kläger anhaltende Rückenschmerzen auf. Der behandelnde Orthopäde verschrieb ihm Krankengymnastik und Massagen. Diese halfen jedoch nicht. Der Orthopäde hat keinerlei Beschwerden an der Wirbelsäule oder der Hüfte feststellen können. Dennoch buchte der Kläger für sich und seine Ehefrau eine 15-tägige Rundreise durch Argentinien und Chile, beginnend etwa 3 Monate später. 2 Monate vor Reisebeginn wurde bei dem Kläger ein Bandscheibenvorfall festgestellt, der nur operativ behandelt werden kann. Ein Reiseantritt war damit nicht mehr möglich. Er stornierte die Reise und wollte die Stornokosten ersetzt bekommen. Die Reiserücktrittskostenversicherung lehnte dies ab, da es sich bereits bei der Reisebuchung um bekannte Beschwerden gehandelt hat. Eine „unerwartete“ schwere Erkrankung habe nicht vorgelegen.

Nachdem das Landgericht die Klage noch abgewiesen hatte, hatte der Kläger vor dem Oberlandesgericht Erfolg: Er habe einen Anspruch auf Erstattung, der ihm durch die Stornierung entstandenen Kosten in Höhe von rund 6.000,- Euro. Grundsätzlich sei ein Bandscheibenvorfall, der operiert werden müsse, eine so schwerwiegende Erkrankung, die einen Rücktritt rechtfertige. Auch sei der Bandscheibenvorfall im vorliegenden Fall für den Kläger „unerwartet“ gekommen. Allein das Bestehen wochenlanger Rückenschmerzen begründe aus Sicht des durchschnittlichen Verbrauchers keine Wahrscheinlichkeit eines Bandscheibenvorfalls. Dies gerade dann nicht, wenn den Beschwerden – wie vorliegend – ein Verhebetrauma bei Gartenarbeiten vorausgegangen ist und auch ein konsultierender Facharzt nach gründlicher Untersuchung keine Feststellung getroffen hat, die auf einen akuten Bandscheibenvorfall hindeutet. Auch die fehlende Besserung durch die verordnete Physiotherapie läge noch nicht die Wahrscheinlichkeit eines nur operativ zu behebenden Bandscheibenvorfalles nahe. Selbst wenn aufgrund der längeren Beschwerden des Klägers und der unklaren Ursache mit einem Bandscheibenvorfall zu rechnen gewesen wäre, brauchte er nicht damit rechnen, dass dieser nur operativ zu behandeln wäre und er dann deshalb nicht reisefähig sein würde.

Informationen: www.anwaltauskunft.de

12Sep/11

Porsche will Absatz des neuen 911 auf 40.000 pro Jahr verdoppeln

 Stuttgart – Der Sportwagenhersteller Porsche will den Absatz des neuen 911er im Vergleich zu 2010 verdoppeln und im Schnitt über den Lebenszyklus 40.000 Einheiten im Jahr verkaufen. Das berichtet die Fachzeitschrift Automotive News Europe unter Berufung auf Porsche-Führungskreise. Im vergangenen Jahr verkaufte Porsche nur 20.000 Einheiten seines in Zuffenhausen produzierten Kernmodells.

Die siebte Generation des 911 (intern 991) wird kommende Woche auf der IAA in Frankfurt seine Weltpremiere feiern. Im März dieses Jahres hatte CEO Matthias Müller im Interview mit Automotive News Europe noch einen Absatz von 30.000 Einheiten im Schnitt ins Auge gefasst und damit bereits den „erfolgreichsten 911er aller Zeiten“ angekündigt.

Offiziell will Porsche diese erhöhte Prognose nicht bestätigen. Vertriebs- und Marketing-Vorstand Bernhard Maier sagte im Gespräch mit Automotive News Europe: „Wir sind zuversichtlich, dass der 911 im Porsche Absatzmix weiterhin eine starke Stellung einnehmen wird. Das Fahrzeug ist die Ikone der Marke.“ Der Bestellstart des 911 war am 1. September, Verkaufsstart ist in Europa im Dezember, in China und den USA erst im März 2012.

Maier bekräftigte zudem die weltweite Verkaufsprognose für dieses Jahr: „Unser Absatz 2011 wird voraussichtlich über 100.000 Einheiten liegen. Von Januar bis Juli waren es knapp über 71.000. Das ist ein sehr gutes Ergebnis.“ 2010 verkaufte Porsche weltweit 95.000 Fahrzeuge.

Im größten Porsche-Markt USA erwartet Maier einen neuen Verkaufsrekord: „Die USA werden voraussichtlich auch 2011 unser größter Einzelmarkt bleiben. Wenn die Konjunktur mitspielt, glauben wir dieses Jahr voraussichtlich die Marke von 29.000 Verkäufen anpeilen zu können.“ 2010 verkaufte Porsche in den USA 25.300 Einheiten.
Maier stellte zufrieden fest, dass der Anteil der sogenannten „build-to-order“-Verkäufe stetig zunimmt: „Momentan liegt dieser bei über 30 Prozent – Tendenz steigend.“

01Sep/11

Auto wandelt sich zum „Wohlfühlraum auf vier Rädern“

 Hannover – Autos werden sich nach Ansicht von Continental in den nächsten Jahren grundlegend ändern. „Künftig wird es eine Art First-Class-„Wohlfühlraum“ auf vier Rädern sein – ausgerüstet mit Sensoren, Kameras und Telekommunikation“, sagte Conti-Vorstandschef Elmar Degenhart im Interview mit der Fachzeitschrift Automotive News Europe. Er fügte hinzu: „Sie helfen beim Fahren, Parken, Lenken, Bremsen, Kommunizieren, Orientieren, Informieren, bei Langeweile durch Unterhaltung und sogar beim Wachbleiben.“ Kameras werden beispielsweise innerhalb von zehn Jahren zur Standardausrüstung gehören: „Die gesamte Technologie zur Umfeld-Erkennung ist schon verfügbar. Sie muss jetzt in größeren Volumen in die Märkte eingeführt werden. Nur dann können wir unsere Vision vom unfallfreien Fahren wirklich umsetzen.“ Damit wären Auffahrunfälle in großem Maße vermeidbar.

Zugleich werde sich auch die Kommunikation rasant verändern: „Insbesondere wenn Sie die Jugend fürs Automobil begeistern wollen, müssen Sie alles im Auto bereitstellen, was ohnehin im sozialen Umfeld verfügbar ist.“ Dies werde die Herausforderung für alle Hersteller, entsprechende Internetdienste preiswert anzubieten, unterstrich Degenhardt: „Da Fahrer, die jünger als 30 Jahre alt sind, selten Luxuswagen fahren, muss die Technologie skalierbar entwickelt werden, um zeitnah auch in Kompakt- und Mittelklasse verfügbar zu sein.“ Der Trend sei dabei eindeutig: „Was früher in Leistung und Tuning investiert wurde, fließt heute schon verstärkt in die Kommunikation und Funktionalität. Das Motto ist hier: Mehr Vernetzung und weniger PS, auch wegen eines gestiegenen Umweltbewusstseins“, machte Degenhardt deutlich.

Continental ist einer der weltweit führenden Zulieferer in der Automobilindustrie. Der Konzern unterteilt sich organisatorisch in fünf Divisionen. Das größte Wachstum wird 2011 in der Division Powertrain mit hoch innovativen Antriebstechnologien wie auch im Bereich Chassis & Safety erwartet, hier vor allem im Bereich Sicherheit der Fahrzeuge.