Rund zwanzig Millionen Deutsche werden jedes Jahr in einem Krankenhaus stationär behandelt. Doch die wenigsten Patienten wissen über ihre Rechte Bescheid. So sind Ärzte zur Hilfe verpflichtet, der Patient muss aber einwilligen. Weiter
Wenn der Arbeitgeber auf einer Dienstreise ein Bowling-Turnier veranstaltet, kann der Sturz eines Mitarbeiters ein Arbeitsunfall sein, entschied das Sozialgericht Aachen. Bei dem Turnier war ein Mann auf der Bowlingbahn ausgerutscht und hatte sich die Schulter ausgerenkt. Weiter
Ist eine Wohnung besonders teuer, weil die Familie in der Nähe ihres Gotteshauses leben möchte, muss das Jobcenter nicht die volle Miete übernehmen. Dies auch dann nicht, wenn die Familie streng religiös ist und täglich die Synagoge des Bildungszentrums im Berliner Bezirk Charlottenburg besuche, entschied das Sozialgericht Berlin. Weiter
Je heftiger die Blase drückt, umso weniger wird auf der Autobahn die Geschwindigkeitsbegrenzung beachtet. Ist ein schmerzend dringender Harndrang jemals eine gültige Rechtfertigung für zu schnelles Fahren? Weiter
Wenn es beim Abbiegen auf die vorfahrtsberechtigte Hauptstraße knallt, hat häufig derjenige Schuld, der eigentlich hätte warten müssen. Juristen nennen das den Anscheinsbeweis. In diesem Sinne entschied kürzlich auch das Amtsgericht Hamburg einen Fall. Weiter