Wer ein aktuelles Musikstück kostenlos zum Download bereitstellt, muss dem Rechteinhaber Schadensersatz zahlen. Das dürfte sich mittlerweile herumgesprochen haben. Aber wie hoch ist dieser Schadensersatz? Nach Auffassung des Oberlandesgericht Frankfurt am Main 200 Euro. Weiter
Tag Archives: Gericht
O-Ton: Vertragsabschluss am Telefon: Beweispflicht liegt beim Verkäufer!
Verträge, die man am Telefon abschließt, bergen Gefahren. Oft kommt es hinterher zu Streit über den Inhalt. Solche Verträge können aber auch widerrufen werden. Der Verkäufer muss dann beweisen, dass die Vertragsinhalte entsprechend besprochen wurden. Der Kunde wird also geschützt. Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: Anbieter im Internet müssen E-Mail-Adresse angeben
Wer Waren und Dienstleistungen im Internet anbietet, muss einige Mindestvoraussetzungen erfüllen. Dabei ist es unerheblich, ob es ein kleines oder ein weltweit operierendes Unternehmen ist. Das Telemediengesetz gilt für alle. Weiter
O-Ton: Betrunkener Autofahrer – auch Beifahrer können haften!
Wer mit einem alkoholisierten Fahrer im Auto sitzt und sich ein Unfall ereignet, haftet auch – sollte er von der Trunkenheit gewusst haben. Dabei spiele es keine Rolle, ob man auf dem Beifahrersitz oder der Rückbank Platz nehme. Weiter
O-Ton + Magazin: Auch bei der Suche nach dem stillen Örtchen ist Raserei verboten
Das Amtsgericht Lüdinghausen musste jüngst die Frage klären: Darf man auf der Suche nach dem stillen Örtchen rasen? Ein Berufskraftfahrer mit Darmbeschwerden war außerorts mit 132 geblitzt worden – erlaubt waren auf der Strecke 70. Weiter