Wer bei Facebook ein Pseudonym verwendet, wird unter Umständen gelöscht – von Facebook selbst. Denn hier herrscht Klarnamenpflicht.
Wenn mein Account gesperrt ist, muss ich mich legitimieren – mit meinem Ausweis. Ist das rechtens? Weiter
Category Archives: DAV
O-Ton + Kollegengespräch: Schulranzenverkauf bei eBay
Hersteller dürfen ihren Vertriebspartnern den Verkauf ihrer Produkte bei eBay zu untersagen. Das könnte der Fall sein, wenn die Firma so ihr Qualitätsimage wahren will. Wenn aber die gleichen Produkte auch beim Discounter zu haben sind, ist das eBay-Verbot hinfällig – entschied das Kammergericht Berlin. Weiter
Kollegengespräch: Was darf das Ordnungsamt?
In Innenstädten sind sie vor allem als Knöllchenschreiber bekannt: Mitarbeiter von Ordnungsämtern haben allerdings weit mehr Rechte. Zentrale Aufgabe des Ordnungsamts ist das Einhalten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, um die allgemeine Gefahrenabwehr aufrechtzuerhalten. Weiter
O-Ton: Nutzung der Waschmaschine ist keine Lärmbelästigung
Waschmaschinen gehörten „ohne Weiteres zum vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache“, entschied das Landgericht Freiburg. Demnach müssten Nachbarn die entstehenden Geräusche durch die Nutzung ertragen – aber natürlich gelten die normalen Ruhezeiten in der Nacht, am Wochenende und am Mittag. Weiter
O-Ton: Habe ich einen Anspruch auf Sonderurlaub?
Was unter den Begriff „Sonderurlaub“ fällt, ist arbeitsrechtlich nicht klar definiert. In der Alltagssprache jedoch bedeutet Sonderurlaub eine Freistellung von der Arbeit, die Beschäftigten aus besonderen Anlässen und zusätzlich zum Jahresurlaub gewährt wird. Weiter