Category Archives: Ratgeber

30Jan/24

O-Ton + Magazin: Rodler muss nach Unfall 15.000 Euro Schmerzensgeld zahlen

Für Wintersportler kann es auf einem Weg, der gemeinsam mit Fußgängern benutzt wird, bei einem Unfall teuer werden. Das Oberlandesgericht München verurteilte einen Rodler, der einen Spaziergänger schwer verletzt hatte, zu 15.000 Euro Schmerzensgeld.

Bettina Bachmann von Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins.

O-Ton: Das Oberlandesgericht München habt entschieden, dass das Alleinverschulden beim Rodler liegt. Er ist zu schnell gefahren, mehr als 20 Stundenkilometer. Und wenn ein Weg von beiden, von Rodlern und Fußgängern, zu benutzen ist, muss man natürlich seine Geschwindigkeit anpassen. Dem Fußgänger wurde kein Mitverschulden zur Last gelegt, weil er nicht verpflichtet war, sich irgendwie kenntlich zu machen. Durch eine Beleuchtung oder eine gelbe Weste. – Länge 22 sec.

Mehr dazu unter verkehrsrecht.de.

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Magazin: Rodler muss nach Unfall 15.000 Euro Schmerzensgeld zahlen

Anmoderation: Wintersportler müssen auf gemeinsam genutzten Wegen innerhalb einer überschaubaren Strecke anhalten können. Eine Pflicht zur „Beleuchtung“ von Fußgängern auf einer Rodelbahn gibt es nicht. Und es kann teuer werden. Das ist das Ergebnis eines Falls, den das Oberlandesgericht München entschied.

Beitrag:

O-Ton: Es kam auf einem Rodelweg, der sowohl von Spaziergängern als auch von Rodlern benutzt wird, zu einem Unfall. Ein Rodler fuhr in einen Spaziergänger und verletzte ihn schwer. – Länge 9 sec.

…sagt Bettina Bachmann von der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins. Und das Urteil war deutlich:

O-Ton: Das Oberlandesgericht München habt entschieden, dass das Alleinverschulden beim Rodler liegt. Er ist zu schnell gefahren, mehr als 20 Stundenkilometer. Und wenn ein Weg von beiden, von Rodlern und Fußgängern, zu benutzen ist, muss man natürlich seine Geschwindigkeit anpassen. Dem Fußgänger wurde kein Mitverschulden zur Last gelegt, weil er nicht verpflichtet war, sich irgendwie kenntlich zu machen. Durch eine Beleuchtung oder eine gelbe Weste. – Länge 22 sec.

Der Rodler musste ein Schmerzensgeld von 15.000 Euro zahlen und wurde zur Übernahme weiterer Schadensersatzforderungen verurteilt. Bettina Bachmann:

O-Ton: Das Verhalten des Rodlers ist einfach auch gefährlicher als wenn man da nur spazieren geht. Also die Gefahr, die von einem Schlitten ausgeht, überwiegt die Gefahr, die von einem Fußgänger ausgeht. – Länge 10 sec.

Mehr dazu unter verkehrsrecht.de.

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10Jan/24

O-Ton: Keine Erstattung bei selbst organisiertem Krankenrücktransport

Ein feiner Unterschied: Versicherungsnehmer bekommen die ihren selbst organisierten Krankenrücktransporte nicht ersetzt, wenn sie nur eine Police über den Rücktransport abgeschlossen haben. So entschied das Landgericht Kassel. In dem Fall hatte ein Mann seinen Krankentransport aus dem Kosovo und die Rückreise seiner Familie selbst zurück organisiert. Weiter

07Jan/24

O-Ton: Reisekosten für Bildungseinrichtung „außerhalb eines Dienstverhältnisses“

Ein Meistervorbereitungskurs ist für die Finanzbehörden „außerhalb eines Dienstverhältnisses“. So sah es jedenfalls das Niedersächsische Finanzgericht. In dem Fall hatte ein Mann Urlaub und Überstunden geopfert, um an einem Meistervorbereitungskurs teilzunehmen. Weiter

03Jan/24

O-Ton + Kollegengespräch: Wann müssen Eltern eine zweite Ausbildung zahlen?

Erst Berufsausbildung, dann Studium? In dem Fall hatte eine junge Frau hatte eine Ausbildung zur Holzbildhauerin abgeschlossen. Drei Monate später nahm sie ein Architekturstudium auf. Ihr Vater verweigerte die Rückzahlung des Bafög. Beim Studium seiner Tochter handele es sich nicht um den zweiten Teil einer einheitlichen Erstausbildung, sondern um eine fachfremde Zweitausbildung. Weiter